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Kleinmachnower Bürger gegen Vertreibung

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In Kleinmachnow bei Berlin wurde im Gefolge zahlreicher "Rückübertragungen" an Westdeutsche und andere 1994 die kommunale Partei "Kleinmachnower Bürger gegen Vertreibung" gegründet, die damals gleiche Stimmenanteile wie CDU und PDS erhielt (etwa 25 %) (siehe http://www2.hu-berlin.de/stadtsoz/forschung/fp_02/wp_03.pdf ). Sie trat bei den Kommunalwahlen 1994 und 1998 an, erhielt bei der ersten Wahl 25 % und bei der zweiten Wahl 12 Prozent der abgegebenen Stimmen. Inzwischen existiert diese Partei nicht mehr.

Hintergrund Bis zum Ende der 50er Jahre hatten sich rund 60 Prozent der Kleinmachnower Einwohner in den Westen abgesetzt. Ihre Häuser wurden dann in der Regel von der KWV verwaltet. In Kleinmachnow und im anliegenden Teltow-Seehof wurde nach 1990 um mehr als 1400 Grundstücke gestritten, nachdem sich die Grundstrückspreise schnell von 5000 bis 20.000 Euro um das 30 bis 40 fache verteuerten, und nun einen Wert von bis zu mehreren Hunderttausend Euro hatten. 1996 stellte sich der ehemalige Bauminister Klaus Töpfer in Kleinmachnow einer Diskussion mit mehr als 500 Bürgern, denen seit Ende des Kündigungsschutzes am 1. Januar 1996 über die Eigenbedarfsklausel die Vertreibung durch Westberliner Alteigentümer drohte.

In der ehemaligen DDR wurden 2,1 Millionen Immobilien und Grundstücke seit 1990 von Ostdeutschen vorwiegend an Westdeutsche gegen den Willen der Ostdeutschen übertragen, was zahlreiche staatlich sanktionierte Kündigungen und Mietforderungen durch so genannte Alteigentümer nach sich zog, von vielen Betroffenen als Vertreibungen und neue Enteignungen gesehen. (Zahlen aus http://www.bdwi.de/forum/fw2-04-15.htm )

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