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Von der BRD und den USA unterschlagene Fakten ueber die Ukraine

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Ukrainischer PutschversuchBearbeiten

Die Orange Revolution (manchmal wird sie einfach als Putschversuch oder als Konterrevolution oder als Kastanienrevolution wegen der Kastanienbäume in Kiew bezeichnet) ist eine Serie von Protesten, Demonstrationen und einem geplanten jedoch gescheiterten Generalstreik in der Ukraine, organisiert durch die Verfechter des Präsidentenanwärters Viktor Juschtschenko, im Anschluss an die von ihm kritisierten Wahlergebnisse bei den Ukrainische Präsidentschaftswahlen, 2004.

Die Proteste fingen am Tag nach der zweiten Wahlrunde an, nach der Stichwahl zwischen Premierminister an Viktor Janukowitsch und Oppositionsanwärter Yushchenko, als die offizell geschätzten Wahlergebnisse sich deutlich von einigen sogenannten Exit Polls unterschieden; eine der Exit Polls gab Yushchenko einen 11%-Vorsprung, während amtliche Resultate Yanukovych einen Vorsprung von 3% gaben. Obwohl andere Exit Polls und Vorwahlumfragen den offiziellen Wahlergebnissen entsprachen, beriefen sich die Kreise um Yuschtschenko ausschließlich auf die für sie günstige Exit Poll, obwohl diese überdies von westlichen Staaten und den USA bezahlt waren. Mit Hilfe dieser Exit Poll behaupteten die Verfechter Yushchenkos und ein Teil der internationalen Beobachter einen Wahlbetrug zugunsten des von der Regierung unterstützten Yanukovych. Andere internationale Beobachter z.B. von den 12 Mitgliedstaaten der EMO (aus der "Gemeinschaft unabhängiger Staaten") und von der BHHRG konnten zwar auch Wahlverstöße feststellen, jedoch keine die das Wahlergebnis ernsthaft beeinträchtigten, da die Verstöße im Vergleich zu den gültigen Stimmen verschwindend sind und da von beiden Seiten gegen die Wahlgesetze verstoßen wurde. Diejenigen Exit-Poll-Ergebnisse, auf die sich Yuschtschenko berief, wurden extrem frühzeitig - 2 Tage vor Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses an die Medien weitergegeben, noch während der Auszählung.

Die Anhänger von Yanukovych behaupteten, daß die Verbindungen von Yushchenkos zu den ukrainischen Medien diese Verschiedenheit erklären;andere behaupten dass das Gegenteil zutreffend ist. Ab dem 23. November 2004, fingen massive Proteste und Demonstrationen in einigen westlichen Städten der Ukraine an, vor allem auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, unter anderem auch vor dem ukrainischen Parlament, wobei die Teilnehmer orange Fahnen oder Tücher oder Markierungen trugen, die Farbe der Yushenko-Kampagne. Neben der Farbe ist das Symbol der Yushenko-Leute eine Uhr, oft als Hufeisen (für das Ziffernblatt) mit Ausrufezeichen (als Zeiger) dargestellt. Auch auf den Plakaten der Pora tauchen häufig Uhren auf, neben der orangen Farbe.

Kiew, Lviv und einige andere Städte lehnten ab, die Legitimität der Wahlen zu bestätigen. Nachdem Yanukovych offiziell als der Wahlsieger bestätigt wurde, sprach Yushchenko mit seinen Anhängern in Kiew, und bewegte sie dazu, eine "orange Revolution" von Generalstreiks und Sitzblockaden durchzuführen mit der Absicht, die Regierung zu blockieren und zu zwingen, eine vermeintliche Wahlniederlage bekanntzugeben: "A path to a compromise through people demonstrating their will is the only path that will help us find a way out of this conflict. Therefore, the committee of national salvation declares a nationwide political strike."

HintergrundBearbeiten

Die Orange Revolution baut auf einem Muster auf, das zuerst in Jugoslawien entwickelt wurde, um die Regierung mit Slobodan Milošević zu stürzen, welches weitergeführt wurde in Form der sogenannten Rosenrevolution in Georgien. Jede der Umstürze, obwohl scheinbar spontan, war Resultat einer umfangreichen Untergrundtätigkeit und Konspiration innerhalb oppositioneller Gruppen. Jedem Umsturz ging eine Wahl voraus, bei der die prowestliche Opposition verlor, woraufhin Demonstrationen und andere Aktionen erfolgten. Bei jeder dieser Vorgänge waren Studentische Aktivisten und Akademiker führend beteiligt, auch die ukrainische Pora besteht fast nur aus Studenten. Die bisher bekannteste Umsturzbewegung war Otpor, eine Bewegung junger Leute und Studenten, die half, den prowestlichen Vojislav Kostunica in Serbien zur Macht zu verhelfen. In Georgien 2003 wurde die analoge Bewegung Kmara benannt. Eine bis jetzt erfolglose Bewegung in Belarussland heißt Zubr, sie trat 2004 bei den dortigen Wahlen in Erscheinung. In der Ukraine arbeitet die Studenten-Bewegung Pora für den Umsturz, sie gilt in den ukrainischen Medien und bei den Sicherheitskräften als Terrororganisation - 6 Pora-Aktivisten sind Mitte November 2004 wegen Terrorismusverdacht verhaftet worden, da bei ihnen Sprengstoff, Zünder und eine Granate gefunden wurden.

Die Aktivisten in jeder dieser Bewegungen wurden in den Taktiken des nach aussen hin gewaltlosen Widerstands ausgebildet - von einer Koalition professioneller westlicher Berater, Helfer und Pollster, die durch eine Reihe von westlichen Regierungen, Agenturen und Organisationen finanziert und unterstützt wurden, z.B. von der Konrad Adenauer Stiftung und - laut dem The Guardian - durch das "US State Department" und USAID zusammen mit dem "National Democratic Institute", dem "International Republican Institute", der "Freedom House NGO" und dem Milliardär George Soros mit seinem "Open Society Institute". Nach der deutschen Wochenzeitung Die Zeit erhielten Yuschtschenko und seine Kreise allein aus den USA mindestens 65 Millionen Dollar über verschiedene Kanäle. Die USA wollen laut Zeit auf diese Weise die NATO ausdehnen und die EU schwächen. Yuschtschenko versprach folgerichtig vor den Wahlen, daß er den Plan für einen euroasiatischen Wirtschaftsraum zerreissen werde, sollte er gewinnen.

Siehe auchBearbeiten

Konterrevolution, Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, 2004, Uhrwerk Orange (Buch)

Weblinks und QuellenBearbeiten

The creation of the ukraine Opposition (http://www.wsws.org/articles/2004/dec2004/ukra-d02.shtml ) “Maidan” – An Internet Hub for Civil Resistance to Authoritarianism in Ukraine (http://eng.maidanua.org/ ) The Orange Revolution (http://www.time.com/time/magazine/article/0,9171,1101041206-832225-1,00.html ), TIME.com, Monday, December 6, 2004 US campaign behind the turmoil in Kiev ([1]), The Guardian, November 26, 2004. Six questions to the critics of Ukraine's orange revolution (http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1364361,00.html ), The Guardian, December 2, November 2004. Над всей республикой оранжевое небо (http://www.kommersant.ru/k-money/get_page.asp?page_id=24653869.htm&m_id=29658 ), "Коммерсантъ-Деньги" № 47(502) от 29.11.2004г http://www.jungewelt.de/2004/12-04/030.php http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=211 Die Zeit Nr. 50 vom 2.Dezember 2004, S.4: "Amerikas unsichtbare Hände"

Antwort auf einen Spiegelartikel aus der Diskussion von Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, 2004 Der Spiegelartikel ist ein Musterbeispiel für Fälschungen und Unterschlagungen, auf das hiesige Informationsdefizit spekulierend. Beispielsweise die Behauptung, im Osten der Ukraine seien die Leute schlechter informiert. Dort im Osten kann man genauso die amerikanischen Propagandasender (TV und Radio) empfangen wie im Westen, sogar terrestrisch, und im Osten gibt es aufgrund des höheren Lebensstandards mehr Satellitenschüsseln als im Westen, mit denen man wesentlich mehr TV- und Radioprogramme empfangen kann als im Westen. Eine glatte Spiegellüge also die Behauptung, darauf vertrauend, daß es hier in der BRD keine freien neutralen Massenmedien mehr gibt. Im Osten und Süden der Ukraine wüßte man von nichts was in Kiew abläuft, behauptet der Spiegel immer wieder, ja wieso dann die Massendemos dort im Osten und Süden und die Unabhängigkeitsbestrebungen ? Selbst NTV war da objektiver. Je nach Interessenlage behaupten die BRD-US-Medien auch, der Kanal-5 sei überall seit Tagen eingestellt (wenn man suggerieren möchte, daß in der Ukraine eine Diktatur herrscht) oder wie hier, wird dann schnell wieder gewechselt und gesagt, der Kanal-5 sei nicht geschlossen oder nicht im Westen (wenn man suggerieren will, daß der Westen besser informiert sei). Natürlich wird auch wieder unterschlagen, daß die Juschenko-Demonstranten Geld und Sachleistungen fürs Mitgehen und Mitstehen und Mitjubeln auf den Demos erhalten, daß die Kiewer fast nur Russisch sprechen und daß sehr viele Demonstranten keine Ukrainer sind, sondern aus Polen, Georgien, Jugoslawien und aus der nichtukrainischstämmigen Bevölkerung der Westukraine herantransportiert wurden, daß der Generalstreik und zivile Ungehorsam fast überall nicht befolgt wurde, daß schlechtgewordene Billa-Lebensmittel verteilt wurden, daß die Geldgeber und Hintermänner der Putschisten aus den USA und Westeuropa stammen (womit ihre ukrainischen Marionetten auf ihren Webseiten sogar offen werben) usw. usw. (Links zu allem in der archivierten Diskussion) Klar, daß der angebliche Kronzeuge keinen Nachnamen hat. Achja und dann die uralte Wodka-Geschichte - mir liegt eine von westdeutschen konservativen Verlagen veröffentliche Tabelle von etwa 1985 vor, nach der in Deutschland, Spanien, Portugal, Italien und Frankreich etwa 5-15 % mehr Alkohol pro Jahr getrunken wurde als in der Ud SSR. Heute könnte es in der GUS und Ukraine mehr sein, aber auch hier in der BRD könnte es mehr sein, nach der wirtschaftlichen Zerstörung der DDR. Wenigstens die Fotos konnte der Spiegel nicht fälschen und die sprechen eine andere Sprache. 149.225.68.26 04:30, 3. Dez 2004 (CET)

Von "http://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Pr%C3%A4sidentschaftswahlen_in_der_Ukraine%2C_2004"

==Von den deutschen und westlichen Massenmedien zumeist unterschlagene Fakten== ===A=== Einer der Stamm-Demonstranten der Opposition in Kiew berichtet: "für die Teilnahme an den ersten Demos kriegten wir 200 Hrywna (40 Dollar) pro Tag, jetzt nur mehr 10 Hrywna(unter 2 Dollar)." Der Juschtschenko-Stab ruft jetzt zu Spenden auf. (Quellen: [url]http://www.for-ua.com/news/2004/11/25/164720.html[/url], [url]http://www.strana.ru/news/233905.html[/url], [url]http://www.vremya.ru/news/1005729.html[/url], [url]http://derstandard.at/?url=/?id=1870070[/url]). In der Ukraine beträgt das durchschnittliche Monatsgehalt eines Lehrers, Arztes und Ingenieurs etwa 50-150 Dollar.

Die Pora und Juschtschenko baten um Geldspenden, nachdem die Ukrainische Zentralbank eine Devisenkontrolle über die Kontenabhebung von bestimmten ausländischen Devisen verfügte, wodurch die Geldüberweisungen von westlichen Finanziers an die Putschisten erheblich erschwert wurden. Zuvor hatten die Juschtschenko-Demonstranten pro Tag 40 US-Dollar erhalten, jetzt nur noch weniger als 2 Dollar. Die Pro-Juschenko-Demonstrationen ließen seitdem erheblich nach. Gemeinsam mit Pora-Leuten hatten auch eingereiste Kmara-Leute aus Georgien, Zubr-Leute aus Belorussland, Otpor-Leute aus Serbien, polnische und baltische Aktivisten demonstriert. Eine weitere Niederlage der Juschenko-Leute war das totale Scheitern des Generalstreikaufrufs, des Aufrufs zum allgemeinen zivilen Ungehorsam und selbst die Blockade der Regierungsgebäude in Kiew hatte nur wenig Erfolg. Offenbar fehlt dem Juschenko-Lager die soziale Basis in der Ukraine, auch im Westen der Ukraine fand kein Generalstreik statt, nicht einmal in Lwiw und Kiew.

Die sogenannten "Exit Polls", die am Wahltag stattfanden, wurden von westlichen Regierungen und den USA finanziert und geleitet. Sie waren also direkt und indirekt von den westlichen Regierungen abhängig und höchswahrscheinlich gefälscht, da sie anderen unabhängigen Umfragen und Nachwahlbefragungen erheblich widersprachen. (Quelle: [[url]http://www.jungewelt.de/2004/11-23/004.php][/url], [[url]http://www.welt.de/data/2004/11/21/363739.html][/url], [[url]www.kas.de/db_files/dokumente/[/url] laenderberichte/7_dokument_dok_pdf_5657_1.pdf], [[url]http://www.showmenews.com/2004/Nov/20041122News008.asp][/url], [[url]http://www.csonline.com.cn/english/focus/t20041123_266639.htm][/url], [[url]http://www.kas.de/db_files/dokumente/laenderberichte/7_dokument_dok_pdf_5657_1.pdf][/url][[url]http://www.timesonline.co.uk/article/0,,3-1370908,00.html][/url], [[url]http://www.dagensps.se/wpress.asp?wpresID=1117][/url], [[url]http://www.countrywatch.com/cw_printwire.asp?UID=1301811&vCOUNTRY=][/url] ( "Exit polls, conducted by anonymous questionnaires under a program funded by several Western governments, including the United States, has said earlier that the Western-leaning candidate Yushchenko led with 54 percent of the vote and Yanukovich trailed with 43 percent.")

Die österreichische "Billa"-Kaufhauskette verteilte in Kiew (am Majdan) kostenlos Lebensmittel an Oppositionelle (Fleisch, Wurst, Käse, Joghurts, Chips, Nüsse etc.), wobei aber bei einigen der Produkte schon das Verfallsdatum überschritten war. Mehrere Menschen wurden deshalb schon in Krankenhäuser eingeliefert. Es geht daher der Witz reihum, daß Österreich die Opposition vergiftet. Dies wurde am 27. November auch in der Presse bekannt. (Aus [[url]http://www.from-ua.com/news/41a789997454a/][/url], [[url]http://news.pravda.ru/politics/2004/11/27/70018.html][/url] und [[url]http://derstandard.at/?page=userposts&pid=2343835][/url])

Kritiker und distanzierte Beobachter sprechen davon, dass vor allem von der USA unterstützte Organisationen die Unruhen geschürt hätten, um eine pro-westliche Regierung durchzusetzen. Solche Unterstützung von Unruhen und Aktionen der Oppositon gibt es auch von der EU beispielsweise von Deutschland und Polen. (Quelle: [url]http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18916/1.html[/url] ) ... Nach einer anderen Wahlbeobachtungsgruppe (als der OSZE) - der British Helsinki Human Rights Group (BHHRG) - folgen Opposition, westliche Massenmedien und die OSZE bei der Verdächtigung der Wahlergebnisse einer einseitigen Sicht. Diese Nichtregierungsorganisation stellt fest, dass man dem OSZE-Bericht und anderen Anfechtungen nicht vertrauen könne. Die BHHRG berichtet, dass ihre Beobachter keine Hinweise auf einen von der Regierung organisierten Wahlbetrug oder eine Unterdrückung der oppositionellen Medien finden konnten. Und sie bemerken, daß nicht nur sehr hohe Wahlergebnisse für den Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch aus dem Südosten der Ukraine berichtet werden, sondern auch Pro-Juschtschenko-Ergebnisse in Höhe von 90 Prozent in der West-Ukraine, worauf die OSZE, die Opposition, die EU und USA absichtlich oder unabsichtlich keine Aufmerksamkeit gerichtet haben. Nach der BHHRG sei die Opposition, zumindest in der West-Ukraine, medial keineswegs benachteiligt gewesen. Es sei sogar, was gesetzlich verboten ist, am Abend vor der Wahl noch Werbung für die Opposition vom Popstar Ruslana gesendet worden. Man habe in beiden Wahlen keine offenen Versuche des Wahlbetrugs feststellen können. Es habe sehr viele lokale Beobachter gegeben, die die Wahl beeinflusst und zum Teil Wähler eingeschüchtert hätten. Die meisten dieser Beobachter seien Anhänger von Juschtschenko gewesen. In der Ukraine dürfen überall keine Beobachter von NG Os[new], sondern nur solche von Kandidaten und Parteien in die Wahllokale. Ein Trick habe darin bestanden, Beobachter als Journalisten auszugeben. Das habe vor allem das vom Westen unterstützte Committee of Voters of Ukraine (KVU) gemacht. Die Beobachter seien als Korrespondenten von Tochka Zora, der Zeitung der Organisation, ausgegeben worden. Während der ersten Wahl habe man sie noch nicht beobachten können, doch bei der Stichwahl seien sie überall in der Ukraine aufgetaucht und ganz dicht bei den Wahlurnen gestanden. Nach BHHRG habe es zwar auch in den südöstlichen Wahlbezirken manche Beeinflussungsversuche gegeben, doch im Westen und in der Zentral-Ukriane habe die Opposition eine "totale Kontrolle" ausgeübt. Ihre Schlussfolgerung lautet, daß es falsch ist, wenn man glaubt, dass nur die Regierung die Möglichkeit hatte, einen unrechtmäßigen Einfluss auf die Wahl auszuüben. Nach dem, was das BHHRG beobachtet hat, übte die Opposition eine unverhältnismäßig große Kontrolle über den Wahlprozess an vielen Orten aus. Dadurch entsteht der Verdacht, dass auch die Opposition und nicht nur die Regierung Verletzungen des Wahlrechts begangen und sogar das Wahlergebnis an den von der Opposition kontrollierten Orten gefälscht haben könnte. (teilweise zitiert aus Telepolis:[[url]http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18916/1.html][/url])

Ein Polizist wurde nach Angaben des Innenministeriums in einem Wahllokal der Ortschaft Molodezka von mehreren Menschen angegriffen und geschlagen. Er sei anschließend an einem Schädeltrauma gestorben. " (Auch aus: [url]http://www.welt.de/data/2004/11/21/363739.html[/url] ) Es wird vermutet, daß Pora-Aktivisten oder andere Juschenko-Anhänger diesen Mord verübten.

Pora (übersetzt "Es wird Zeit") heißt eine vorwiegend von den USA, von westeuropäischen Regierungen und Gruppierungen sowie vom US-Milliardär George Soros finanzierte und gesteuerte Organisation in der Ukraine, die gegenwärtig in Kiew am Umsturzszenario und Putschversuch gegen die Regierung beteiligt ist. Sie ist der serbischen Umsturz-Organisation Otpor nachempfunden und handelt nach dem Muster der Umstürze in Serbien 2000 und Georgien 2004. Sie organisierte und bezahlte in Kiew unter anderem Zelte und den Aufbau und Unterhalt der aus diesen Zelten bestehenden Sammellager, sie gilt ausserdem als Kern der Kiewer Demonstrationen und der Aktionen zur Juschtschenko-Unterstützung dort und anderswo. Für die Pora wurden vor allem Studenten und Akademiker rekrutiert. In den meisten ukrainischen Medien und von den ukrainischen Sicherheitskräften und Regierungskreisen wird die Pora als Terrororganisation angesehen. In westlichen Medien werden ihre Anhänger - sofern explizit betrachtet - zumeist als Kämpfer für Demokratie und Freiheit genannt. Die Pora und einige parallele Gruppen und Personen mißbrauchen die berechtigten sozialen Forderungen der Bevölkerung, die sich nach den vielen schockartigen und sich vervielfachenden wirtschaftlichen Krisen und Verwerfungen seit dem Ende des Sozialismus ab etwa 1990 immer weiter verstärkten.

Bereits bei den Umsturzversuchen in Serbien, Georgien und Weißrußland wurden auf Veranlassung und mit Finanzierung des US-Aussenministeriums, und mit Hilfe der US-Parteien und anderer US-Organisationen ähnliche Aktionen durchgeführt, wie sie jetzt von Pora veranstaltet werden. Die Pora versucht, dem bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterlegenen Wiktor Luschtschenko zur Macht zu verhelfen, der laut letzten Umfragen vor der Wahl 32 Prozent erhielt und damit weit hinter Wiktor Janukowitsch lag. Vorbild der meisten Pora-Anhänger sind nach eigener Aussage die USA (siehe untenstehenden Link "Die Wochenzeitung"). An Juschtschenko und die Pora wurden Millionen-Dollar-Beträge von westlichen Regierungen und Organisationen übergeben.

Aus der Westukraine wird berichtet, daß Leute der Pora Wahllokale besetzten, zur Bewachung eingesetzte Polizisten und Wahlhelfer gewaltsam vertrieben, einige von ihnen verletzten, mindestens einen der Polizisten erschossen, Wähler zur Stimmabgabe für Juschtschenko zwangen, Wahlergebnisse nach Vertreibung der Polizei eigenmächtig festlegten und weiterleiteten, wodurch in einer großen Zahl von westukrainischen Stimmbezirken Juschtschenko-Wahlergebnisse von 80 bis 90 Prozent entstanden. Einige Pora-Aktionen sowie gestellte Szenen in eroberten Wahllokalen wurden ausserdem von der Pora mit Videokameras gefilmt und als Aktionen der Regierung ausgegeben, wie z.B. die Vernichtung oder Fälschung von Wahlscheinen vor laufender Kamera. Auch wurden von der Pora die Wahlen behindert, da Busse und Fahrzeuge mit Wählern/innen aus entlegenen Orten ohne Wahllokale an der Fahrt gehindert wurden, indem sich Pora-Leute auf die Straßen hinlegten und Straßensperren errichteten. Der ausländischen Presse erzählten die Pora-Aktivisten dann, sie hätten damit nur eine Mehrfachwahl verhindern wollen. Ähnliches, sowie Wahlfälschungen durch die Pora wird auch aus Kiew berichtet. In der Westukraine gab es Tausende Wahlbeschwerden und Strafanzeigen wegen der Pora-Aktionen und Aktionen anderer Juschenko-Anhänger. Unabhängige Beobachter schätzen daß Juschenko auf diese Weise etwa 10 Prozent mehr Stimmen bekommen hat, als bei demokratischen unbeeinträchtigten Wahlen. Auch in der Ostukraine gab es einige Aktionen von herantransportierten Pora-Aktivisten. In einigen Fahrzeugen mit Pora-Aktivisten wurden von der Polizei Sprengstoff und Waffen gefunden und beschlagnahmt. Insgesamt sind durch die Pora-Aktivitäten zahlreiche schwere bis schwerste Straftaten sowie Verletzungen der Wahlgesetze verübt worden. (aus: [url]http://info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php[/url] ) Es wird vermutet, daß wegen der Pora-Wahlfälschungen und der Fälschungen von anderen zugunsten Juschtschenkos dieser hartnäckig dem Vorschlag nach Neuauszählung der Stimmen widersprochen hat.

Unterstützt und aufgebaut wurde die Pora - ausser von US-Organisationen - von der serbischen Otpor, die 2000 den Umsturz in Serbien geleitet hatte. In Georgien 2004 hieß die zum Umsturz benutzte Organisation Kmara. Giga Bokeria von der Organisation "Liberty Institute Tbilisi" sagte: "Zunächst einmal muss man dem Gegner moralisch überlegen sein - in allen Bereichen. Das ist eigentlich eine einfache Idee - aber für uns war das neu." Das Logo von Kmara war die geballte Faust, und ein griffiger Slogan "Kmara - Jetzt reichts!" Zuvor in Belgrad war es ähnlich: Die gleiche Faust, die gleichen Aktionen - in Kiew wiederum die gleichen Aktionen, aber ein anderes Symbol: Ein Ausrufezeichen über einem Hufeisenkreis in Form einer tickende Uhr. Im belorussischen Minsk hieß die analoge Gruppierung Zubr, die jedoch 2004 scheiterte.

Diese Organisationen und die der USA vermittelten der Pora ihre Modelle und Erfahrungen für Putschversuche: wie man Leute aus der Provinz in die Hauptstadt holt, wie man Demonstrationen organisiert, Know-How (wie man die Führung der Bewegung unerkennbar bleiben läßt), Rockkonzerte, Webseiten, Abzeichen, Sprayeraktionen, nächtliche Spontanmeetings und diverse Provokationen wie Flugblätter, weiterhin öffentlichkeitswirksame Inszenierungen (wie rosa Tücher, Apfelsinen, Interviews, Pressemeldungen, Progagandaschriften, Anketten auf dem Unabhängigkeitsplatz ..., Streuen von Gerüchten und Greuelberichten wie der angeblichen Vergiftung von Juschtschenko), Blockaden, Werbespots, "knackige" Parolen, Schwarze Radio- und TV-Sender (die auch die anderen Sender unterbrachen und überlagerten), Sabotageaktionen und militante Aktionen, Behinderungen des Gegners usw.

Alexander Waric von Otpor berichtet: "Wir haben Kontakt auch mit Gruppen und Organisationen aus anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, aus einigen afrikanischen Ländern, aus Südamerika und so weiter.

Auch russische Analysten kommen zum Ergebnis, daß es eine deutliche Ähnlichkeit zwischen Pora, Otpor, Kmara, Zubr gibt, und daß die Aktionen der ukrainischen Opposition und der Pora im Vorhinein organisiert, vorbereitet und finanziert worden und keineswegs spontan entstanden sind. Beispiele für die gezielte Vorbereitung sind das Bereitstellen des Zeltlagers in Kiew, die Bereitstellung von fahrbaren Kraftwerken und Feldküchen, zur Versorgung der Kundgebungen mit Strom, Licht, Getränken und Essen rund um die Uhr, der Druck von Flugblättern und Handzetteln, die Herstellung von Aufklebern und Abzeichen, der permanente Transport von ausgeruhten Demonstranten aus der Westukraine mit Flugtickets, Autos, Bussen und der Eisenbahn nach Kiew, was große Geldmengen gekostet hat und weiterhin kostet. (aus: [url]http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=132[/url] und [url]http://www.ostblog.de/archives/2004_11.php[/url] ) Wjatscheslaw Igrunow, Direktor des Moskauer Instituts für humanitäre und politische Studien, bemerkt dazu: "Die Entscheidung, über die Grenzen des Rechtsfeldes hinauszutreten und in extremer Situation einen Staatsstreich zu versuchen, war von Juschtschenkos Team vor den Wahlen getroffen worden".

"Sie kommen aus dem ganzen Land, nicht nur aus der Westukraine, das lässt sich an den vielen Bussen ablesen, die am Eingang des Kreschtschatik geparkt sind: Donezk, Charkiw, Krajnik, Saporoschje, Lviv, Cernivcy - Auch die dienen nachts als Lager, Dieselgestank verbreitet sich, wenn die Motoren zum Heizen laufen. Die Bewegung ist wohl organisiert, überall stehen Ordner und Ansprechpartner bereit. Hunderttausende tragen die Aufkleber mit den Parolen der Opposition." läßt auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt auf ihrer Webseite schreiben. (aus [url]http://www.goering-eckardt.de/themen/aussenpolitik/04_11_29_tagesspiegel_ukraine.shtml[/url] )

Der in den USA ausgebildete Saakashvili reiste, bevor er zum georgischen Präsidenten geputscht wurde, von Tibilissi nach Belgrad, um die Techniken der Massenbeinflussung erlernen. In Belorussland wurde vom US-Botschafter die Entsendung einer Gruppe Oppositionsführer in das Baltikum organisiert, wo sie sich mit Belgrader Serben trafen, um von ihnen zu lernen. In den Wochen vor den ukrainischen Wahlen reisten verschiedene Serben in die Ukraine, jedoch wurde einer ihrer Belgrader Führer, der Umsturzteilnehmer Alexander Maric, an der Grenze der Ukraine abgewiesen.(unter anderem aus [url]http://www.balkansecurity.com/news/index.php?l=de&q=komentari&enddate=2004-11-29&login=&passwd=[/url] )

Die Pora und Juschtschenko baten um Geldspenden, nachdem die Ukrainische Zentralbank eine Devisenkontrolle über die Kontenabhebung von bestimmten ausländischen Devisen verfügte, wodurch die Geldüberweisungen von westlichen Finanziers an die Putschisten erheblich erschwert wurden. Zuvor hatten die Juschtschenko-Demonstranten pro Tag 40 US-Dollar erhalten, jetzt nur noch weniger als 2 Dollar. Die Pro-Juschenko-Demonstrationen ließen seitdem erheblich nach. Gemeinsam mit Pora-Leuten hatten auch eingereiste Kmara-Leute aus Georgien, Zubr-Leute aus Belorussland, Otpor-Leute aus Serbien und polnische Aktivisten demonstriert. Eine weitere Niederlage war das totale Scheitern des Generalstreikaufrufs, des Aufrufs zum allgemeinen zivilen Ungehorsam und zur Blockade der Regierungsgebäude.

Ende Oktober wurde in der Kiewer-Pora-Zentrale bei einer polizeiliche Durchsuchung Sprengstoff gefunden, die Pora-Anhänger sind nach Erkenntnissen des Ukrainischen Geheimdienstes (SBU) Bombenleger. In den ukrainischen Medien gelten sie daher als Terroristen. Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat gegen sechs Pora-Mitglieder eine Untersuchung wegen Terrorismusverdachts eingeleitet, da die Polizei, in deren Wohnungen Sprengstoff gefunden hat. (Aus: [url]http://www.rbi-aktuell.de/Politik/23102004-02/23102004-02.html[/url] ) In der Pora-Zentrale, die sich selbst als "Zentrum für Gewaltlosigkeit" bezeichnet, wurden von der Polizei 2,4 Kilogramm Sprengstoff, sowie Zünder und eine Granate gefunden. Eine Demonstration von gewalttätigen Juschtschenko-Anhängern in Kiew endete mit rund einem Dutzend Schwerverletzten. (Aus: [url]http://www.taz.de/pt/2004/10/30/a0121.nf/text.ges,1[/url] )

Die Pora erhält von "Swoboda Wiboru", einem Zusammenschluss verschiedener Organisationen, Geld aus dem westlichen Ausland. Die "Swoboda Wiboru" wird von den Botschaften der USA, Kanada und Großbritannien, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Weltbank und US-Stiftungen wie der Eurasia Foundation und US-National Democratic Institute finanziert. (Aus: [url]http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2004/nr44/International/10718.html[/url] Die Wochenzeitung (Schweiz)). Auch der von einem der ukrainischen Oligarchen, Petro Poroschenko, unterstützte Juschtschenko fördert die Pora. Auch die von der früheren US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright geleitete "National Endowment for Democracy" (Nationale Stiftung für Demokratie), unterhält enge Kontakte zur Pora.

Die Pora, wie auch westliche Regierungen, wollen nach eigener Aussage einerseits die Oligarchen in der Ukraine zurückdrängen, da sie die "Gegenkraft zur liberalen Demokratie" seien - die Zurückdrängung der Oligarchen in Rußland jedoch verurteilen sie als "Anschlag auf die liberale Demokratie". Die Entsendung von ukrainischen Truppen zur Unterstützung des US-amerikanischen Irakkrieges befürwortet die Pora teilweise, ebenso andere US-Aktionen und -Absichten. Juschenko jedoch hat den Abzug der ukrainischen Hilfstruppen aus dem Irak versprochen, was weithin als wahltaktisches Manöver angesehen wird.

Jonatheen Steel von der britischen Zeitung The Guardian: "In Ukraine, Yushchenko got the western nod, and floods of money poured in to groups which support him, ranging from the youth organisation, Pora, to various opposition websites. More provocatively, the US and other western embassies paid for exit polls, prompting Russia to do likewise, though apparently to a lesser extent. Intervening in foreign elections, under the guise of an impartial interest in helping civil society, has become the run-up to the postmodern coup d'etat, the CIA-sponsored third world uprising of cold war days adapted to post-Soviet conditions. Instruments of democracy are used selectively to topple unpopular dictators, once a successor candidate or regime has been groomed." ([url]http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1359969,00.html[/url] )

"Ian Traynor, der ebenfalls amerikanische Interessengruppen benennt, die die Unruhen in der Ukraine schüren, stellt fest: "So würde etwa die Jugendorganisation Ukrainian Pora unterstützt, die ... die Zeltstadt in Kiew organisiert hatten. Die ganze Kampagne sei eine "amerikanische Erfindung", die mit ausgeklügelten Methoden bereits in vier Ländern umstrittene Wahlen ausgenutzt habe, um Regierungen zu stürzen. ... Gemeint sind neben der Ukraine Serbien, Georgien und Weißrussland, wo sich allerdings Lukaschenko durchsetzen konnte. Hier würde das US-Außenministerium mit Organisationen der Demokraten und Republikaner und Think Tanks zusammenarbeiten, um US-freundlichen .. Regierungen zur Macht zu verhelfen." (Aus [url]http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1360236,00.html[/url] und Telepolis) siehe auch: Clockwork Orange Weblinks: [url]http://www.wsws.org/de/2004/dez2004/pora-d02.shtml[/url] [url]http://at.indymedia.org/newswire/display/47144/index.php[/url] [url]http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2004/nr44/International/10718.html[/url] [url]http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1359969,00.html[/url] [url]http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1360236,00.html[/url] [url]http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/439841.html[/url] [url]http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=132[/url]

"Mit dem Ziel einer öffentlichen Kontrolle der Stimmenauszählung wurden insgesamt vier Exit-Polls von verschiedenen soziologischen Firmen durchgeführt.(Kiewer Internationales Institut für Soziologie, Sozis-Center, Rasumkow-Zentrum, Zentrum "Soziales Monitoring[new]" und Fonds "Demokratische Initiativen") ..Finanziert wurde die aufwendige Befragungs- und Auswertungsaktion durch Zuwendungen von mehr als 10 EU-Botschaften. Das vom "Internationalen Institut[new] für Soziologie" und dem Rasumkow-Zentrum durchgeführte Exit-Poll sah Juschtschenko mit 44,5% als klaren Sieger im ersten Wahlgang (Janukowitsch 38%). Die Zentren „Sozis“ und „Soziales Monitoring“ stellten einen Vorsprung von Janukowitsch fest. Der Fonds „Öffentliche Meinung“ sagte einen überlegenden Sieg von Janukowitsch mit 43% über Juschtschenko mit 39,3% voraus. Die vom unabhängigen Wählerkomitee der Ukraine auf der Basis der Auszählung von Ergebnissen aus 1.500 ausgewählten Wahllokalen mit insgesamt 208.227 Wählern veröffentlichte Vorhersage bei der 1. Wahl sah beide Kandidaten mit 39,6% und einem Unterschied von nur 24 Stimmen Kopf-an-Kopf und kam dem Ergebnis der Zentalen Wahlkomission sehr nahe." (aus: [[url]http://www.kas.de/db_files/dokumente/laenderberichte/7_dokument_dok_pdf_5657_1.pdf][/url])

В штабе украинской оппозиции назревает финансовый кризис: Штаб оппозиции впервые за многомесячную президентскую гонку обратился к своим сторонникам за финансовой помощью. "Деньги нужны для поддержки людей, которые отстаивают свободу", - говорится в воззвании штаба Виктора Ющенко. При этом штаб высказал пожелание, чтобы люди "вносили деньги наличными".

Одним из главных спонсоров оппозиции, по данным украинских СМИ, - является депутат Верховной Рады, владелец многих заводов, прежде всего сахарных, а также кондитерских фабрик Петр Порошенко, которого на Украине зовут "шоколадным бароном". Другим "денежным мешком" за спиной Ющенко считается "лимонадный король", бывший глава Госкомрезерва Украины Евгений Червоненко. которого президент Леонид Кучма намерен лишить украинского гражданства за то, что у того уже есть израильское. Кроме лимонадных заводов, Червоненко владеет одной из крупнейших в стране компаний по автоперевозкам и концерном "Орлан". На подготовку к президентским выборам 13 млн долларов выделил официальный Вашингтон. Около 8 млн обещал потратить на выборы и американский финансист Джордж Сорос.

Украинский академик Петр Толочко считает, что "происходящее сейчас в Киеве - это долгосрочный проект, давно спланированный компанией Ющенко и его зарубежными наставниками". Академик обратил внимание лишь на оранжевую символику, в которую одели сторонников Ющенко. "Помаранчевые свитера, шарфы, куртки, даже бюстгальтеры, - все это сразу не свяжешь, не сострочишь. Готовили за год или полгода до выборов", - уверен Толочко. Нехватку денег у оппозиции первыми почувствовали ее рядовые сторонники. За участие в первых митингах им платили до 200 гривен (около 40 долларов) в сутки. "Сейчас такса снижена до 10 гривен (менее 2 долларов), что многих очень разочаровало", - сообщил на условиях анонимности один из завсегдатаев площади Независимости. (Aus: [url]http://www.vremya.ru/news/1005729.html[/url] )

Dieselben Politiker und Machthaber, die die Wahlen in den USA anerkennen, wollen die ukrainischen Wahlergebnisse nicht anerkennen, obwohl es in den USA mehr als 50.000 Wahlverstöße und Klagen und in der Ukraine nur etwa 350-500 (nach anderen Angaben einige Tausend) Verstöße gab - wobei hunderte bis tausende Verstöße davon auf das Konto der oppositionellen US-BRD-Marionette gehen. (Doppelte Moral und doppelte Standards, es ist ein weiterer Beweis für die Heuchelei der EU-Regimes, denen es nur um die Rohstoffe, das Land und neue Billiglohnkräfte aus der Ukraine geht.)

Eine Organisation wie die OSZE ist mittlerweile leider vollständig unglaubwürdig, da sie zum Beipiel zahlreiche Falschberichte zur Vorbereitung der NATO-Jugoslawienkriege verbreitet hat. Die Menschenrechtsverletzungen der BRD-Diktatur gegen die DDR-Bevölkerung und gegen das eigene Volk und die der USA und BRD gegenrak, Jugoslawien und Afghanistan werden seltsamerweise nie von der OSZE kritisiert. Die Unterschriften unter die Regelungen und Papiere einer solchen Organisation, die diese Regelungen selbst mit Füßen tritt, sind von der Ukraine eingehalten worden. Die verantwortlichen OSZE-Mitarbeiter gehören wegen ihre Kriegsbeihilfe vor ein Kriegsverbrechertribunal und sollten zudem wegen Betrug, Landfriedensbruch und Volksverhetzung angeklagt werden, denn in der Ukraine hat es keine Wahlfälschung der Regierung gegeben. Denn viele andere von den EU-US-Regimes unabhängige Beobachter haben nur unwesentliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl festgestellt, die auf das Wahlergebnis keinen merklichen Einfluß hatten. Darüberhinaus gingen diese Unregelmäßigkeiten nicht nur von Janukowytsch-Anhängern aus, sondern auch von Juschtschenko-Leuten

"Die Art von "Demokratie", die das Juschtschenko-Lager anstrebt, kann man in Ungarn, Polen und anderen osteuropäischen Ländern bewundern,wo rechte und ultrarechte Parteien darum wetteifern, den internationalen Konzernen die besten Bedingungen für die Ausbeutung der heimischen Arbeiterklasse zu bieten. Es spricht Bände über den Charakter dieser "demokratischen" Opposition, dass sie sich von Organisationen wie dem "National Endowment of Democracy" aushalten lässt, das auch maßgeblich an den Putschversuchen gegen den venezuelanischen Präsidenten Hugo Chavez beteiligt war. (Aus [url]http://www.wsws.org/de/2004/dez2004/ukr2-d01.shtml[/url] )

Wir sind immer bei den selben Strickmustern und Hintermännern, welche sich um die Georgetown Universität gruppieren und um den US-Milliardär Soros. Juschtschenkos Frau gehört übrigens auch zu diesem illustren Kreis: Kateryna Chumachenko Yushchenko was born in Chicago in 1961. Ms. Chumachenko graduated with a Bachelor's degree from Georgetown University in 1982 (Biographie siehe [url]http://www.ukrweekly.com/Archive/2002/110208.shtml[/url] )

"Die britische Zeitung The Guardian berichtete unter dem Titel »US-Kampagne hinter den Tumulten in Kiew« über die Strippenzieher in der Ukraine: (...) Obgleich die sich mit orangen Farben schmückende »Apfelsinenrevolution« nach außen von Ukrainern getragen wird, ist die Kampagne eine amerikanische Kreation, eine raffiniert und brilliant ausgeführte Übung westlichen Markenzeichens, die in vier Jahren in vier Ländern durchgeführt und genutzt wurde... Diese Kampagne wurde von der US-Regierung, die Berater, Meinungsforscher und Diplomaten eingesetzt hat, sowie von den beiden großen amerikanischen Parteien und amerikanischen Nichtregierungsorganisationen ins Leben gerufen und organisiert. Sie wurde zuerst im Jahre 2000 in Europa, nämlich in Belgrad, gestartet. Richard Miles, US-Botschafter in Belgrad, spielte dabei die Hauptrolle. Und im letzten Jahr als US-Botschafter in Tbilissi, wiederholte er diesen Trick in Georgien, indem er Mikhail Saakashvili dabei half, Eduard Schewardnaze zu stürzen. Zehn Monate nach dem Erfolg in Belgrad, hat der US-Botschafter in Minsk, Michael Kozak, ein Veteran ähnlicher Operationen in Zentralamerika, hauptsächlich in Nikaragua, eine fast identische Kampagne organisiert, um den belarussischen (Präsidenten) Alexander Lukaschenko zu stürzen. Das ging schief. (...) Aber die gesammelten Erfahrungen in Serbien, Georgien und Belarus waren unschätzbar für das Komplott, Leonid Kuchma in Kiew zu Fall zu bringen. Das National Demokratische Institut der Demokratischen Partei, das Internationale Republikanische Institut der Republikaner, das US State Departement und US Aid[new] sind die Hauptagentaturen, die in diese Graswurzelkampagnen eingebunden sind, ebenso wie die Nichtregierungsorganisation Freedom House und das Open Society Institute des Milliardärs George Soros." (Quelle: [[url]http://www.jungewelt.de/2004/12-02/006.php][/url])

"Julia Timoschenko die graue Eminenz der Opposition, die viele fuer die eigentliche treibende Kraft hinter Jushenko halten, so zu sagen ein weiblicher Dick Cheny. Eine halb Armenieren halb Russin, den ukrainischen Namen Timoschenko bekam sie durch die Heirat mit dem Sohnes eines Wirtschaftsbosses. Machte ihre Millionen (oder Milliarden ?) mit undurchsichtigen Gas-und Oeltransitgeschaeften aus Russland in und durch die Ukraine. Sass schon mehrere Monate (in der Ukraine) in Untersuchungshaft, ist von Russland in internationale Fahndung ausgeschrieben und hat so viel Dreck am Stecken, dass nur die Abgeordnetenimmunitaet sie vor dem Knast schuetzt. Ja das sind die Kraefte hinter Jushenko, die Ukraine Demokratie bringen wollen." (Aus: [url]http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=6961546&forum_id=69680[/url] )

"Die große Mehrheit dieser sogenannten „Nichtregierungsorganisationen“ wird in Wahrheit von westlichen Regierungen finanziert. Beispielsweise trafen wir in Kiew auf das „Komitee der ukrainischen Wähler“. Im Büro des Vorsitzenden dieser Organisation hängt ein großes Bild, das ihn zusammen mit der ehemaligen US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright zeigt, die derzeit dem „National Endowment for Democracy“ vorsteht. Dies ist eine zu 100 Prozent von der amerikanischen Regierung finanzierte Institution. Auf unsere Nachfragen stellte sich heraus,daß die tatsächlichen ukrainischen Wähler nicht eine einzige Kopeke für das „Komitee der ukrainischen Wähler“ aufgebracht hatten. Stattdessen wird das Komitee komplett vom „National Endownment for Democracy“, der „Open Society Foundation“ und anderen westlichen Organisationen finanziert. Vor diesem Hintergrund ist es geradezu unglaublich, daß die Befragung dieser sogenannten Nichtregierungsorganisation zum Ausgang der zweiten Runde der Präsidentenwahlen in der Ukraine als wesentlich verläßlicher hingestellt wird als die Ergebnisse der offiziellen Wahlleitung. ..." (Aus Eurasisches Magazin 11/04)

Die Trickser : Was mir am Wahltag aufgefallen ist war die bemerkenswert undiplomatische Berichterstattung in unseren Medien. So erlaubten sich die Nachrichten öffentlich-rechtlicher Sender noch während des Wahlprozesses die Bewertung als Wahlfälschung, obwohl Schlussfolgerungen und Bewertungen in ARD-Nachrichten doch eigentlich dem Publikum vorbehalten sind und bei laufenden Wahlen normalerweise erst das Ergebnis abgewartet wird. (Aus: [url]http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=6958503&forum_id=69680[/url] )

"Vor einigen Jahren schickte die britische Regierung einen Bekannten von mir nach Kiev, damit er dort jungen Ukrainern die Fundamente der westlichen Demokratie beibringt. Seine Schüler waren junge Reformer aus der Westukraine, Mitglieder der Konservativen Partei. Als sie ein vollkommen schwachsinniges Manifest auf 15 Seiten zusammenstellten, hat er ihnen taktvoll vorgeschlagen, ihr Wahlprogramm auf einen wichtigsten Punkt zu reduzieren. Was wird das sein, fragte er sich. Nach einer augenblicklichen Überlegung gaben die Schüler eine kurze Antwort: "Alle Juden aus dem Land werfen". ..." (Aus: [url]http://alenos.piranho.de/analytik/ukrwest.htm[/url] )

Im Osten der Ukraine, Krim inklusive, leben meistens Russen, nein kein russischsprachigen Ukrainer, es sind Russen, sehen sich selber so, reden Russisch und sind (wenn getauft) russisch-orthodox. Diese Leute wollten nie in der Ukaine sein und wollen zu Russland. Wie auch Bestrebungen der Bürgermeister und diverse Referenden zeigen. Die meisten von denen ich weiss, sind nicht von oben angeordnet sondern in Eigeninitiative gestartet. Sie sind auch nicht schlecht informiert, wie man immer wieder lesen oder sehen muss, angeblich gibt es ja da nur den staatlichen Propagandasender. Alles Quatsch, selbst ohne Sat-Antenne empfängt man terrestrisch die meisten Russischen Sender, u.a. den "unabhängigen" US-Sender (russischsprachich) RT Vi[new]. Es ist auch niemand gezwungen worden für Janukowitch zu stimmen, das haben die ganz allein gemacht, und von dem Nationalisten Juschtschenko eben nicht mehr als Ärger erwartet haben. Ein Referendum auf der Krim Anfang der 90iger ist unterschlagen worden, welches die Rückkehr der Krim zu Russland forderte, die Verfassung wurde außer Kraft gesetzt und der gewählte Präsident verjagt. Die Krim ist von Chrutschow in den 50igern an die Ukraine verschenkt worden, (der Osten der Ukraine von Stalin verschenkt)... In der SU war es egal. Die meisten haben Verwandte in Russland und müssen um die Leute zu besuchen eine Grenze überqueren, Geld wechseln, Papiere ausfüllen. Außerdem ist Russisch nicht Amtsprache, im Gegenteil es wird schleichend überall verboten (Medien, amtliche Papiere, Formulare, etc). Janukowitch ist u.a. deswegen gewählt worden, weil er Russisch als zweite Amtssprache einführen wollte. Wäre Juschtschenko so ein großer Demokrat wie er sagt, hätte er das auch angeboten. Er hat das aber vor der Wahl explizit ausgeschlossen, erst jetzt hat er sich notgedrungen, vielleicht, u.U. dazu bereit erklärt. Er hat einige große Korruptionsaffären zu verantworten als er in Amt und Würden war und gilt als Ultranationalist, seine Rechte Hand Timoschenko, Tocher eines Gasbarons, wird (oder wurde) über Interpol wegen zahlreicher Betrugsvorwürfe gesucht. Das sind jetzt also die Bundesgenossen für die auch bei uns die Medien die Trommel rühren. Insofern ist eine Teilung der Ukraine sicherlich sinnvoll, alle bekommen was sie wollen. Der Osten kommt zu Russland, der katholische/unierte Westen kann sein Wunschstaat aufbauen, ohne russische "Störenfriede". Die Ukraine so gibt es sowieso nicht, wer die Geschichte des Landes mal nachliest, erkennt, das Russland in Kiew gegründet wurde. Die Ukainer sind sogenannte Kleinrussen, Provinz halt, ihre Sprache ein alter verselbständigter Dialekt des Russischen. Die die keine Russen waren, sind Litauer, Polen, Rumänen oder Österreicher (ethnisch jedenfalls). Davon will man heute aber nichts mehr wissen. Sollen sie doch den Weg wie Zypern gehen, wer nicht zusammensein will, soll auch nicht dazu gezwungen werden. Nur dummerweise wird es in der Ukraine ziemlich schnell dunkel wenn Donetsk und Donbass nicht mehr liefern. Diese Einseitigkeit in den Medien nervt mich ... (Auszüge aus [url]http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=6956777&forum_id=69680[/url] )

"Mit Geld macht man Meinung. Ich stelle mir das Geschrei vor, wenn der ukrainische Außenminister vor der US-Wahl gesagt hätte, wenn Kerry nicht gewänne, wäre die Wahl eh' gefälscht. Es ist nunmal diplomatische Gepflogenheit, dass Regierungen sich nicht in die demokratische Willensbildung anderer Staaten einmischen, zumindest nicht offen und offiziell. Dagegen kann nur der Weltpolizist ungestraft verstoßen. Die Bundesregierung (und die deutschen Massenmedien) machen derweil fleißig mit und unterstützt den neuesten Regime Change, ohne zu verstehen, was es für uns bedeutet, wenn mit der Pipeline aus Russland auch die letzte unabhängige Energiezufuhr Deutschlands und der EU unter Kontrolle der USA gerät." (Aus: http:/www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=6956216&forum_id=69680 )

Die Wahl und die Demokratie an sich ist eine ganz eigene Sache der ukrainischen Bevölkerung - und niemandens anderen! (An sonsten landen wir wieder in den Tagen der Kreuzzüge. Böse Zungen behaupten allerdings, da sind wir schon wieder angelangt! (aus telepolis)

Der Westen hat sich in den ukrainischen Wahlkampf nicht minder eingemischt, als Russland. Eine Westausrichtung wäre für die ukrainische Wirtschaft eher nachteilig, da ukrainische Waren auf westlichen Märkten schon immer diskriminiert wurden (Antonow-Flugzeuge trotz ihres besseren PL-Verhältnisses, Stahl usw.). In anderen Bereichen sind im Westen die Märkte rammelvoll und niemand wartet auch noch auf die Ukraine. In Russland dagegen gibt es stark wachsende und ungesättigte Märkte, wo die Ukraine mitspielen könnte. Außerdem ist die ukrainische Wirtschaft traditionell absatzmäßig auf Russland ausgerichtet. Der industrielle Niedergang der Ukraine in den 90ern geht zu einem erheblichen Teil darauf zurück, dass Absatzverbindungen nach Russland weggebrochen waren. Mit einem Beitritt zum geplanten "Eurasischen Wirtschaftsraum" mit Russland könnte man diese Schäden teilweise rückgängig machen. Ein anderer Punkt ist die NATO, die der Ukraine geopolitisch kaum nützt, sonder eher mit der damit verbundenen Pflicht, teure amerikanische Waffensysteme einzukaufen, der Staatskasse und den einheimischen Rüstungsindustrie ungemein schadet

Er (Janukowitsch) setzt seine Mittel rechtstaatlich und demokratisch ein - sein Gegner jedoch bricht die demokratischen Regeln und will die mit nur wenigen Unregelmäßigkeiten belasteten Wahlen nicht anerkennen. Diese US-Marionette schließlich setzt jetzt auf Gewaltdrohungen, Wirtschaftterror, Blockadeaktionen, Hausfriedensbruch und Landfriedensbruch, obwohl seinem Streikaufruf vor 1-2 Tagen fast niemand Folge leistet, was zeigt, daß ihm die breite soziale Basis fehlt. Und trotz seiner zahlreichen Straftaten darf Luschenko immer noch frei umherlaufen und mit Märchengeschichten die Leute gegeneinander aufhetzen, sogar luschenkofreundliche TV- und Radiosender gibs dort, offenbar hält Luschenko die Ukrainer für dumm und belügt sie nach Strich und Faden, so wie wir hier von den deutschen Massenmedien belogen und beschissen werden. Das waren mal wieder ziemlich sachfremde Ablenkversuche von dir, obwohl über Wirtschaftspolitik geredet wurde. Wenn irgendwo ein undemokratischer mit Kriegsverbrechen belasteter Unrechtsstaat zu kritisieren wäre, dann das SPD-CDU-Regime bei uns und die faschistoide US-Diktatur, wo seit Oktober 2004 schon über 50.000 Einzelklagen wegen Wahlbetrug und Wählfälschung eingereicht worden sind. Komisch daß die BRD-EU-Betrüger diese US-Wahl und die vor 4 Jahren sofort untertänigst anerkannt haben, in der Ukraine jedoch glauben sie sich in ihrem Größenwahn einmischen zu dürfen wie schon die Hitlerfaschisten, obwohl sie nicht mal die DDR-Wirtschaft erhalten und verbessern konnten. Und jetzt, wo das westdeutsche Großkapital die DDR ausgeplündert und zugrundegerichtet hat, wollen sie andere Staaten ausplündern und versklaven, wie z.B. Jugoslawien, Polen, Afghanistan, Tschechien, Weißrußland, Ukraine etc

Ähnliches wie in der Ukraine wurde schon früher bei anderen Wahlen behauptet, erst vor kurzem 2004 in Belorussland: siehe beispielsweise bei [url]http://www.belarusnews.de/parlamentswahlen2004702-24.html[/url] Auszüge: "F: Beobachter der OSZE behaupten aber, es habe Wahlfälschungen gegeben." Antwort von Prof.Dr. Wolfgang Richter (Vorsitzender der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM). Er ist soeben aus Belarus zurückgekehrt, wo er mit einer GBM-Delegation die Wahl beobacht hat): "Im Gegensatz zu denen sind wir unvoreingenommen und haben darüber hinaus Sprachkenntnisse. Präsident Alexander Lukaschenko hätte Wahlfälschungen gar nicht nötig. Belarus hat mit 14 Prozent Wirtschaftswachstum im letzten Jahr die höchste Wachstumsrate in ganz Osteuropa, die privaten Einkommen steigen. Die Bevölkerung hofft daher, daß diese Politik weitergeführt wird. Lukaschenko ist auch nicht der Anpeitscher für Sozialabbau, er genießt in Belarus weit größeres Vertrauen als beispielsweise Gerhard Schröder in Deutschland. Übrigens hatten auch die Wahlbeobachter der GUS nichts zu beanstanden. (GUS = Gruppe Unabhängiger Staaten)." F: "Wie erklären Sie sich, daß die westlichen Beobachter mit dem Ablauf der Wahlen unzufrieden sind? Das kann man nicht ohne geostrategische Politikbetrachtung beantworten. Belarus hat sich der »feindlichen Übernahme« durch das große Kapital widersetzt. Der Ostausdehnung der NATO und der EU, sprich der Kolonisierung durch Ostausdehnung, eine eigene nationale Politik entgegenzustellen und dabei auch noch wirtschaftlich erfolgreich zu sein, ist doch wohl zu aufsässig. Wenn das Schule machte!"

oder: [url]http://www.dkp-online.de/uz/3644/s1101.htm[/url] Auszug: "Was angebliche Wahlfälschungen betrifft, so sollte man annehmen, dass bei 24 000 nationalen und 689 internationalen Beobachtern, also vier Beobachtern je Wahllokal, irgendeine Fälschung konkret aufgedeckt worden wäre. Da wir als Deutsche (Bruno Mahlow und ich von der GBM) von Oppositionsvertretern oft für OSZE-Beobachter gehalten wurden, bekamen wir von ihnen auch Hinweise, wo sie Wahlfälschungen vermuteten. Wir konnten alles vor Ort klären. " "So stellen wir eine seltsame Tatsache fest: Alle OSZE-Beobachter (etwa 300) haben in ihrer Erklärung so getan, als hätte jeder von ihnen eine Wahlfälschung gesehen oder berechtigt annehmen können. Alle Vertreter der GUS-Staaten (etwa 200) sagten übereinstimmend, keine einzige Wahlfälschung bemerkt zu haben oder vermuten zu müssen. Die uns bekannten unabhängigen Beobachter, zu denen wir auch zählten, hatten allesamt keine Wahlfälschungen bemerkt. Das heißt also, es gibt hier wohl kaum einen Grund anzunehmen, dass beide Gruppen in gleicher Weise fair, objektiv und unvoreingenommen die Wahlen beobachtet haben. Und noch eins: Die Gruppe, die die Sprache, Kultur und Geschichte des Landes kannte, die mit Wählern aus allen Schichten, mit Kandidaten, mit Jung und Alt sprach, sollte weniger bemerkt haben als die anderen, die nur Englisch sprachen und sich damit untereinander über eine im Wesentlichen schon vor den Wahlen fertige Erklärung verständigten, statt mit den Wählern des Landes zu reden? Das ist doch wohl kaum vorstellbar!"

Ein Polizist wurde nach Angaben des Innenministeriums in einem Wahllokal der Ortschaft Molodezka von mehreren Menschen angegriffen und geschlagen. Er sei anschließend an einem Schädeltrauma gestorben. " (Auch aus: [url]http://www.welt.de/data/2004/11/21/363739.html[/url] )

Aus dem Report der BHHRG: Conclusion: Whatever may have been the case in south-eastern Ukraine, it was clear to this Group’s observers in central Ukraine and western Ukraine that the opposition exercised near complete control. The broadcast media showed bias towards Mr. Yushchenko in these areas, particularly in western Ukraine where Viktor Yanukovich was invisible – not even being shown voting on polling day. It is naïve to think only the government had the facilities to exercise improper influence over the polls. From what BHHRG observed, the opposition exercised disproportionate control over the electoral process in many places, giving rise to concerns that the opposition – not only the authorities – may have committed violations and may have even falsified the vote in opposition- controlled areas. So-called “administrative resources” in places visited by BHHRG appeared to be in the hands of the opposition, not the Yanukovich government, and this may have frightened voters. After all since Sunday, police and security personnel in some western towns have declared their loyalty to “president” Yushchenko. The open bias of Western governments and their nominated observers in theOSCE delegation, some of whom have appeared on opposition platforms, makes it unreasonable to rely on its report. (In spite of these specific concerns, BHHRG finds no reason to believe that the final result of the 2004 presidential election in Ukraine was not generally representative of genuine popular will. The election featured a genuine choice of candidates, active pre-election campaigns, and high voter participation. It is clear that Ukrainian opinion was highly polarized. That meant many people backing a losing candidate would find it difficult to accept a defeat. Foreigners should not encourage civil conflict because the candidate on whom they have lavished expensive support turned out to be a loser.) (Aus: [url]http://www.bhhrg.org/CountryReport.asp?CountryID=22&ReportID=230&ChapterID=725&next=next&keyword=[/url] )

In der Ukraine arbeitet die Studenten-Bewegung Pora für den Umsturz, sie gilt in den ukrainischen Medien und bei den Sicherheitskräften als Terrororganisation - 6 Pora-Aktivisten sind Mitte November 2004 wegen Terrorismusverdacht verhaftet worden, da bei ihnen Sprengstoff, Zünder und eine Granate gefunden wurden.

Die Aktivisten der Pora erhielten Handys, Laptops, Fahrzeuge, Geld und wurden in den Taktiken des nach aussen hin gewaltlosen Widerstands ausgebildet - von einer Koalition professioneller westlicher Berater, Helfer und Pollster, die durch eine Reihe von westlichen Regierungen, Agenturen und Organisationen finanziert und unterstützt wurden, z.B. von der Konrad Adenauer Stiftung und - laut The Guardian - durch das "US State Department" und USAID zusammen mit dem "National Democratic Institute", dem "International Republican Institute", der "Freedom House NGO" und dem Milliardär George Soros mit seinem "Open Society Institute". Nach der deutschen Wochenzeitung Die Zeit erhielten Yuschtschenko und seine Kreise allein aus den USA mindestens 65 Millionen Dollar über verschiedene Kanäle. Laut der "Zeit" wollen die USA auf diese Weise die NATO ausdehnen und die EU schwächen und Yuschtschenko versprach folgerichtig vor den Wahlen, daß er den Plan für einen euroasiatischen Wirtschaftsraum zerreissen werde, sollte er gewinnen.

(*http://www.wsws.org/articles/2004/dec2004/ukra-d02.shtml The Guardian*http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1364361,00.html Die Zeit Nr. 50 vom 2.Dezember 2004, S.4: "Amerikas unsichtbare Hände" http://www.time.com/time/magazine/article/0,9171,1101041206-832225-1,00.html ) 217.184.100.243 03:25, 5. Dez 2004 (CET) [2]

"In Kiew gibt es jetzt die Bezeichnung Berufsdemonstrant. Es ist zumindest ein befristetes Beschäftigungsverhältnis. Man kann sich für Dollarscheine als Juschtschenko-Fan verdingen. Selbst Obdachlosen geht es jetzt gut, wenn sie mit "Orange" mitdemonstrieren. Man sorgt für sie in Kiew für Logis. Während der milliardenschwere ukrainische Finanzoligarch Juschtschenko die Hand zum feierlichen Schwur auf die Bibel legt, beim Singen der ukrainischen Nationalhymne angeblich tiefgerührt seine Hand auf sein Herz drückt und beschwörend ruft, "ihr seid das Volk", läuft unter seiner Regie die satanische Operation Verschacherung der Ukraine am die US-Oligarchen. Um sozusagen doppelt superreich zu werden, ließ sich Juschschenko von seiner zweiten Frau scheiden, um eine superreiche Amerikanerin aus bestem Hause zu heiraten. Es wird bereits um die Übereignung von Milliarden-Vermögenswerten gefeilscht, es werden die winkenden Milliarden Profite kalkuliert, während Juschtschenko mit heuchlerisch-pathetischen Worten an die ukrainische Volksseele appelliert, wobei die totale Verelendung genau dieses Volkes schon vorprogrammiert wird, das man jetzt anfleht, die Stellung für Juschtschenko zu halten." "Was sich gegenwärtig in Kiew abspielt, ist nicht nur Schmierentheater, es ist eine Schmierentragödie. Da wollen die USA-Oligarchen auf Biegen oder Brechen ihren Vasall Viktor Juschtschenko an die Macht boxen, und dazu werden die kriminelle Unterwelt aufgeboten und naive Seelen des Volkes missbraucht. "Operation Orange" heißt das Schmierenstück, es steht unter der Regie der US-Organisation "Freedom House", geleitet von Ex-CIA-Chef Woolsey, es ist also eine CIA-Operation. Das "National Democratic Institute for International Affairs", dem die ehemalige US-Außenministerin Albright vorsteht, finanziert und organisiert die Infrastruktur der Aktion (s. auch "Die Welt am Sonntag" vom 5. Dezember, Seite 3), es verteilt die Gelder für die Juschtschenko-Agitatoren, die Juschtschenko-Medien, die Juschschenko-Plakate, die Juschtschenko-Rednerbühnen, die Juschtschenko-Musik, die Juschtschenko-Feuerwerke, die Tagesgelder der Demonstranten, deren Verpflegung und Unterkunft darunter, vermutlich auch Waffen (wie bei der Pora) und was es sonst noch so zu finanzieren gibt, wenn man einen Putsch macht. Unter der Decke laufen Riesen-Korruptionsaffären und Bestechungssakandale von "Freedom House" und des "National Democratic Institute for International Affairs" und weiterer westlicher Organisationen. " (Quelle: Sawtra, Moskau, Nr. 48/2004 Übersetzung in: http://info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php )

"Es kam (durch Juschtenko-Leute und die Pora) zu solchen Wahlbehinderungen, dass Fahrzeuge und Busse, die Wähler und Wählerinnen aus entlegenen Orten zu den Wahllokalen beförderten, an der Fahrt behindert wurden, indem sich z. B. PORA-Aktivisten auf die Straßen legten oder Straßensperren errichteten. Auch in Kiew wurden PORA-Leute als Wahlfälscher aktiv. Es liegen dazu in der Westukraine Tausende von Wahlbeschwerden und Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Wahlgesetz vor. Wie das alles passieren konnte, auch dafür liefert "The Guardien" die Erklärung. (Links zum Guardian siehe oben). Die Sache hatte aber für Juschtschenko einen Haken. Eine große Zahl der ukrainischen Wählerinnen und Wähler wurde dadurch abgeschreckt, an den Wahlen teilzunehmen, auch solche, die ev. für Juschtschenko gestimmt hätten. Sie wollten sich nicht dem Terror unterwerfen lassen und blieben lieber der Wahl fern. In der Westukraine, auch in einigen Bezirken von Kiew, war deswegen die Wahlbeteiligung insgesamt beträchtlich niedriger als in der Ostukraine, in der Südukraine und auf der Krim. Dort verliefen die Wahlen demokratisch korrekt und störungsfrei, obwohl es dort auch Störversuche vor allem von PORA-Aktivisten gab, die herantransportiert worden waren. In solchen Fahrzeugen mit PORA-Aktivisten beschlagnahmten die Sicherheitsorgane sogar Sprengstoff und Waffen. Die Stimmzettel wurden aber richtig gezählt. Allerdings wurden in der Westukraine Missverhältnisse zwischen vorliegenden Stimmzetteln und der Wahlbeteiligung festgestellt. Die zentrale Wahlkommission entschied, die Wahlergebnisse aber so zu zählen, wie sie eingingen. Mit Ausnahme einiger westukrainischer Regionen sind sie am Dienstag und Mittwoch nach der Wahl noch einmal speziell überprüft worden. Dadurch ergab sich trotz zu Gunsten von Juschtschenko verfälschter Ergebnisse das oben genannte Ergebnis der Präsidentenwahl. Wären die Wahlen auch in der Westukraine überall korrekt verlaufen, hätte Juschtschenko mindestens 10 Prozentpunkte weniger an Stimmen erhalten. Das sind Aussagen von objektiv urteilenden Sachkennern. Wären die westlichen internationalen Wahlbeobachter ehrlich, würden sie das auch so bewerten. Es ist also verständlich, dass Juschtschenko gar keine Überprüfung auf Wahlfälschungen will. Würde ein ev. Beschluss des Obersten Gerichts auf Überprüfung der Wahlen durchgesetzt, würde sich jetzt gerichtsnotorisch ergeben, dass Juschschenko real noch wesentlich geringere Wählerunterstützung hat, als es das bekannt gegebene Wahlergebnis von 46,61 % dokumentiert. Man schätzt, dass der reale Stimmenanteil von Juschtschenko in der Gesamtukraine nur bei rund 30 % gelegen hätte, wäre es nicht zu gewalttätigen Angriffen auf Wahllokale und zu Wahlstörungen und -behinderungen bekommen, denn Juschtschenko, ehemaliger ukrainischer Zentralbankpräsident und Ministerpräsident, ist im ukrainischen Volk auch in der Westukraine keineswegs so beliebt, wie das hier im Westen die Medien berichten. Deswegen besteht er auch auf Neuwahlen und nicht auf eine Nachprüfung der Wahlergebnisse. Dafür besteht er auch auf Amtsenthebung von Janukowitsch als Ministerpräsident und die Einsetzung einer seiner Büttel in dieses Amt. So will er die Voraussetzungen für eine zu seinen Gunsten manipulierte Wahl schaffen.

Mit der richtigen Wahlentscheidung für Unabhängigkeit und auch für Freundschaft mit dem russischen Volk hat das ukrainische Volk diese Pläne der NATO zunächst durchkreuzt. Ob die USA jetzt mit einem Putsch ihre Marionette Juschtschenko an die Macht bringen können, werden die nächsten Tage zeigen. Auf alle Fälle setzten die USA über Polen und Litauen alle Hebel in Bewegung, das vorliegende Wahlergebnis nun in einen Sieg Juschtschenkos umzufälschen. Von gerichtlichen Entscheidungen will sich Juschtschenko nicht beeinflussen lassen. Die Entscheidung des Obersten Gerichts von vergangener Woche, die weitere Bekanntgabe der Wahlergebnisse vorerst zu stoppen, hatte zunächst wenig Relevanz, außer der, dass sich die Juschtschenko-Leute ermutigt fühlten, weiterzuputschen. Juschtschenko will auch gar keine richterliche Überprüfung des Wahlergebnisses, weil er hierbei ein noch schlechteres Ergebnisse als 46,61 % bestätigt bekommen würde, solange er Richter nicht dazu zwingen oder mit Bestechungsgeldern dazu veranlassen kann, judikative Entscheidungen zu seinem Gunsten zu treffen. Er hat deswegen auf sofortigen Neuwahlen bestanden und zwar schon am 12. Dezember, was organisatorisch gar nicht machbar ist. Zudem würde hier die Frage stehen, ob hier Janukowitsch überhaupt noch einmal zu einer Stichwahl antreten könnte, weil seine Niederlage hier bei einem bestehenden politischen Druck schon vorprogrammiert wäre. Fair würde es auf keinem Fall zugehen.

Man will im Westen offensichtlich die Niederlage an den Wahlurnen auf Biegen oder Brechen nicht hinnehmen und auch sich auch gar nicht auf die Möglichkeit einer neuen Niederlage einlassen. Bei Neuwahlen unter einer Dominanz des Juschtschenko-Lagers würde es damit unfair und undemokratisch bis zum geht nicht mehr zugehen. Man würde weiter den Mob und Terrorbanden mobilisieren, und dazu würden weitere Millionen an Dollars und [[Euro]s locker gemacht. Seit dem Wahlsonntag in Kiew werden zur Bestechung des Volkes Billigwarenangebote finanziert, um den Ukrainern die "Wohltaten des Westens" schmackhaft zu machen. Mit hohen Summen wurden Amtsträger bestochen usw. Offensichtlich hat man auch Parlamentsabgeordnete bestochen. Das will man solange machen, bis Juschtschenkos Macht gesichert ist. Dann geht die Falle zu. Dann hätte man im wahrsten Sinne des Wortes mit Speck Mäuse gefangen. Allerdings hat die Ukrainische Zentralbank diesen Korruptionsmachenschaften mit der Devisenkontrolle vorerst einen Riegel vorgeschoben.

Generalstreik-Aufrufe nicht befolgt: Verfassungswidrig rief Juschtschenko am Mittwoch den 24. November zum landesweiten Generalstreik und zur Lahmlegung von Behörden, Verkehrsmitteln, Schulen usw. auf. Dieser Aufruf ist aber nur vereinzelt in der Westukraine befolgt worden. Im Grunde entsprach dieser Aufruf nur den neoliberalistischen Prinzipien Juschtschenkos, die da lauten: Niedermachen, Kaputtmachen, Zerstören.

Bezeichnung als Putsch: "Nach diesen Wahlen am 21. November, die nicht zu Gunsten des westlichen Wunschkandidaten ausgegangen waren, versuchte bekanntlich die ukrainische Opposition mit starker finanzieller, materieller, personeller und medialer Unterstützung durch die USA und andere NATO-Saaten einen Putsch, einen gewaltsamen Umsturz, indem sie Aktivisten der Agentenorganisation Pora zusammen mit dem Straßenmob und Freudenmädchen organisierte. Aus Washington verlautete es "Die Wahl habe nicht internationalen Standards entsprochen, es habe Regelverstöße gegen die Demokratie gegeben. Janukowisch würde als neuer ukrainischer Staatspräsident nicht anerkannt". Das wagten sich die zu sagen, die mit Betrug George W. Bush zum Präsidenten der USA machten, das erste Mal, indem man eine zu Ungunsten von Bush verlaufende Stimmenauszählung in Florida einfach abbrach, das zweite Mal mit elektronischen Stimmenzählmaschinen-Manipulationen, bei der nichts mehr nachprüfbar ist." (Aus: http://www.google.de/search?q=cache:v4UPqEotaVIJ:info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php+Pora+Terror*&hl=de&lr=lang_de)

Doch wer ist eigentlich Juschtschenko? Bearbeiten

Der Name Juschtschenko steht maßgeblich für eine 10-jährige Periode des katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs der Ukraine. Er stand schon ab 1991 in der ukrainischen Regierung als führendes Mitglied von Wirtschaftreformkommissionen, dann ab Januar 1993 als Chef der ukrainischen Zentralbank-Nationalbank für eine rüde Restauration des Kapitalismus, bei der zunächst das gesamte Geldvermögen der Ukrainer entwertet wurde. Es gab beginnend mit 1991 eine Inflationsrate von 1378 % in 1991, von 2734 % in 1992, von 3000 % in 1993 und immer noch von 400 % im Jahre 1994, 180 % in 1995 und 40 % in 1996. Das war eine gravierende Hyperinflation unter der Regie von Juschtschenko. Später wurde Juschtschenko ukrainischer Ministerpräsident. Juschtschenko ist als führender Reformpolitiker verantwortlich für eine verheerende Entindustrialisierung der Ukraine, die erst nach seiner Amtsenthebung durch das ukrainische Parlament am 19. April 2001 gestoppt werden konnte. Er trat für eine Radikalprivatisierung zu Gunsten westlicher Investoren ein, die aber, wie sich bald herausstellte, an Technologiebetrieben gar nicht interessiert sind, sondern nur die Rohstoffausbeute betreiben wollen. Die ukrainische Industrieproduktion sank ausgehend von 1991 bis 2000 um 70 %, die Bauproduktion sogar um 85 %. Es wurde fast die gesamte verarbeitende Industrie zerschlagen - aus Konkurrenzgründen zu Gunsten westlicher Firmen. Juschtschenko war dazu eines ihrer wichtigsten Werkzeuge. Selbst die Landwirtschaft ging um 50 % zurück. Tausende von Betrieben wurden ruiniert und für Bankrott erklärt, jegliche Sanierungen abgeblockt, die Arbeitnehmer zu Millionen auf die Straße gejagt. Übrig blieben etwas von der Erz- und Kohlegewinnung , einige Stahlhütten und ein paar wenige Technologieunternehmen, die nach Juschtschenkos Entmachtung noch gerettet und saniert werden konnten. Wir dokumentieren hier einen Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. Juli 1994. Es heißt dort unter der Überschrift "Neuer Präsident (Juschtschenko) der Ukraine will Wirtschaftsreformen vorantreiben" "Von Produktionseinbrüchen im 1. Halbjahr 1994 im Vergleich zum 1. Halbjahr 1993 betroffen sind vor allem der Maschinenbau und die Metallurgie. So verringerte sich die Fertigung von Stahlrohren um 64 %, die Herstellung von Metallschneidemaschinen um 72 %, die Produktion von Traktoren um 74 %, die von Autos um 30 %. Tiefe Einschnitte gab es auch in der Konsumgüterindustrie so wurden 63 % weniger Farbfernseher, 58 % weniger Staubsauger, 84 % weniger Tonbandgeräte und 42 % weniger Waschmaschinen produziert. So ging das Jahr für Jahr. Im April 2001 wurde Juschtschenko vom ukrainischen Parlament wegen Inkompetenz mit großer Mehrheit das Misstrauen ausgesprochen und als Regierungschef abgewählt. Er erhielt auch keine neuen Regierungsfunktionen. Er betrieb dann westliche geprägte Managementschulen.

Der Name Viktor Juschtschenko steht für rücksichtslosen Sozialabbau. Soziale Systeme wurden vorsätzlich zerschlagen. Der Reallohn d. h. der Lebensstandard der Arbeitnehmer sank 1993 um 45 %. Der Durchschnittslohn betrug 1997, umgerechnet in nationaler Währung, 68 US-Dollar, im Jahr 2000 nur noch 42 US-Dollar, die Renten wurden regelrecht geschleift, Arbeitslosengeld nicht gezahlt, über 50 % der Ukrainer und Ukrainerinnen in die tiefste Armut getrieben. Krankheiten grassierten, weil man auch das Gesundheitswesen privatisierte.

Dokumentationen des Bundesministerium für Wirtschaft [1][new]- Dokumentation ISSN 03432-9288: Der Frauen- und Mädchenhandel mit der Folge von grassierendem Aids wurde von Leuten wie Juschtschenko zum Blühen gebracht. Gäbe es in der Ukraine nicht den für Landwirtschaft und Gartenbau fruchtbaren Boden, der nun sogar von der Stadtbevölkerung intensiv in Selbsthilfe bewirtschaftet wurde, die Mehrzahl der Ukrainer wäre glatt verhungert und verreckt. Die Bevölkerungszahl der Ukraine verringerte sich von 1990 bis 2000 von 51,7 Millionen auf 49 Millionen, nahm also um fast 3 Millionen ab. Es gibt inzwischen auch Bevölkerungszahlenangaben von 48 Millionen, was ein Bevölkerungsschwund von 4 Millionen bedeuten würde. Diese Wirtschaftskatastrophe, diese soziale Katastrophe haben auch die Westukrainer dem mit einer Amerikanerin verheirateten und vom der amerikanischen "Kultur" geprägten Juschtschenko nicht verziehen. Real hätte Juschtschenko bei vom Westen unbeeinflussten freien Wahlen auch in der Westukraine keine Mehrheit. Es gibt keine Anzeichen, dass es Juschtschenko anders machen würde, wenn er jetzt ukrainischer Staatspräsident würde. Man nennt Juschtschenko den Sozialräuber und sozialen Kahlschläger, den Deindustrialisierer und das bliebe er auch, dafür sprechen seine prowestlichen neoliberalen Überzeugungen. ". Dafür rangierte Juschschenko im Rating des amerikanischen Finanzjournals "Global Finance" als Zentralbankpräsident und auch noch als Ministerpräsident über Jahre unter den besten Bankern der Welt s. Wer ist wer in der Ukraine /Schto e Schto/, Verlag K.I.S ukrainisch K.I.C. , Kiew 2004, ein ukrainischer Who is Who .

Diese besondere Wertschätzung der westlichen und vor allem amerikanischen Finanzoligarchie will etwas bedeuten. Unter Juschtschenko als Staatspräsident würde die Ukraine endgültig zum weiteren westeuropäischen Hinterhof und reinen Rohstoffproduzenten mit Billiglohnkräften verkommen. Hinzukommt noch, dass sich die reichen Manganeisenerze (die Ukraine hat hier die größten Vorkommen der Welt) und anderen wertvollen Bodenschätze vor allem US-Konzerne aneignen wollen.

Es ist auch nicht so, dass die ukrainische Nation je zur Hälfte in Russen (Prorussen) und Nichtrussen (Antirussen) gespalten sei. (...) Angabe der Nationalität und Sprachanwendung stimmen nicht überein. Bezüglich der Sprachbeherrschung und -anwendung geben 78 % der Bevölkerung Ukrainisch und 78, 4 % Russisch an. In Kiew wurde noch bis 1991 nur Russisch gesprochen. Das schreibt u.a. ein guter Kenner der Ukraine, namens Lubose Palaty in dem Beitrag "Ukrainische Nationalisten schlimmer als Sudentendeutsche" (tschech.) in "Lidové Noviny", Prag, Seite 6,vom 29. November.

Bis heute noch wird im Osten und Süden überwiegend Russisch gesprochen, und es gibt das Russische und die Zweisprachigkeit auch im starkem Maße in der Westukraine. Es wird auch in Kiew noch überwiegend Russisch gesprochen. Deswegen hatte auch Janukowitsch die Einführung des Russischen als zweite Amtssprache in der gesamten Ukraine als Ziel verkündet.

Die vorherrschende Religion in der Ukraine ist der orthodoxe Glaube, der nicht prowestlich ist. (Mehr als 60 %) Es gibt nach der Statistik 11 % also 5,4 Millionen Bürger, die sich zur unierten und römisch-katholischen Kirche bekennen, ferner 500 000 Juden, etwa 200 000 Polen und 250 000 Bulgaren. Man kann diese Daten u.a. in "Der Fischer Weltalmanach" nachlesen . Die Polen haben vorwiegend für Juschtschenko, die Bulgaren vorwiegend für Janukowitsch votiert. Zum islamischen Glauben bekennen sich 15 % - 7,4 Millionen der ukrainischen Bevölkerung. Das Abstimmungsverhalten ist auch hier interessant. Während die 11 % Unierten und Katholiken vorwiegend für Juschtschenko votieren, stimmten die 15 % Muslime mit überwältigender Mehrheit für Janukowitsch, weil Juschtschenko unter den Muslimen schon wegen seiner Orientierung auf den islamfeindlichen Westen keine Sympathie genießt.

Es ist natürlich nicht verwunderlich, dass hier in westlichen Kreisen, in der Bush-Administration, auch in den Kreisen von Bundesaußenminister Fischer extreme Verärgerung über die Wahlniederlage ihrer Marionette Juschtschenko besteht. Man hat sich am Sonntag den 21. November 2004 das Einfahren eines fetten Beutestücks versprochen. Man will mit der Überführung der Ukraine in die NATO sich Russland an den Unterleib legen und es von dort aus aufschlitzen, abdrosseln und zerschlagen. Da man das bei einer demokratischen Wahl nicht erreichte, will man das jetzt mit einem Umsturz, einem Staatsstreich nachholen. (Aus: http://www.google.de/search?q=cache:v4UPqEotaVIJ:info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php+Pora+Terror*&hl=de&lr=lang_de) 213.61.210.202 23:21, 5. Dez 2004 (CET)


Lieber Texter, siehe meine Antwort ein Kapitel weiter oben. Dürfte ich dich auch darauf hinweisen, dass man es auch kürzer formulieren kann und ich höflich gesagt daran zweifle, dass du alles selbst geschrieben hast, bzw. die hier geposteten Texte mit der GFDL vereinbar sind. (siehe den auskommentierten Teil). Auch eine Übersetzung ist kein freier Text! An einer Übersetzung hält neben dem Übersetzer auch der ursprüngliche Autor das Urheberrecht! Arnomane 23:44, 5. Dez 2004 (CET) Daß die Juschtschenko-Leute seit 2 Wochen noch immer keinen Generalstreik zustandegebracht haben, zeigt jetzt auch dem letzten Zweifler, dass ihnen die gesellschaftliche Basis fehlt. Gerade mal einige Zehntausend bis Hunderttausend bezahlte Demonstranten kann er zusammentrommeln mit den 100 bis 300 Millionen Dollar aus den USA, das Geld hat ihm nicht viel genutzt. Und was ist das schon bei einem 50 Millionen-Volk - die meisten verweigern sich der Opposition. 217.184.109.226 16:33, 6. Dez 2004 (CET)

Braune Flecken auf den OrangenBearbeiten

Juschtschenko will in der Ukraine eine faschistische Diktatur errichten: siehe https://www.ssl-id.de/info-uebersetzung.de/Artikelabfrage.php?id=141 "Ukraine: Braune Flecken im orangen Fahnenmeer. In ihrer Begeisterung für die ukrainische Opposition sehen die westlichen Medien geflissentlich darüber hinweg, dass sich auf der Weste der "Orange-Revolution" ein paar sehr hässliche braune Flecken befinden." Mehr bei: http://www.wsws.org/de/2004/dez2004/ukra-d07.shtml "Aber was sind die Putin-Auftritte in Kiew gegen die von Bush senior, Madeleine Albright und Zbigniew Brzezinski, die Kiew im Verlauf dieses Jahres besucht haben? Was sind sie gegen die 600 westlichen Berater, die in den Stäben Viktor Juschtschenkos arbeiten, was gegen die 105 Millionen Dollar, die er nach offiziellen Angaben aus Washington als Wahlhilfe erhielt, ganz zu schweigen von den inoffiziellen Geldern? Was wären die Kundgebungen, die Laser-Lightshows, die riesigen Videoleinwände, die Kiewer Rockkonzerte des Juschtschenko-Lagers ohne diese Millionen? Kurz gesagt: Von Zurückhaltung des Westens keine Spur." (aus: http://www.freitag.de/2004/50/04500102.php ) 213.61.210.22 08:03, 8. Dez 2004 (CET)

===B=== Einer der Stamm-Demonstranten der Opposition in Kiew berichtet: "für die Teilnahme an den ersten Demos kriegten wir 200 Hrywna (40 Dollar) pro Tag, jetzt nur mehr 10 Hrywna(unter 2 Dollar)." Der Juschtschenko-Stab ruft jetzt zu Spenden auf. (Quellen: http://www.for-ua.com/news/2004/11/25/164720.html, http://www.strana.ru/news/233905.html, http://www.vremya.ru/news/1005729.html, http://derstandard.at/?url=/?id=1870070). In der Ukraine beträgt das durchschnittliche Monatsgehalt eines Lehrers, Arztes und Ingenieurs etwa 50-150 Dollar.

Die Pora und Juschtschenko baten um Geldspenden, nachdem die Ukrainische Zentralbank eine Devisenkontrolle über die Kontenabhebung von bestimmten ausländischen Devisen verfügte, wodurch die Geldüberweisungen von westlichen Finanziers an die Putschisten erheblich erschwert wurden. Zuvor hatten die Juschtschenko-Demonstranten pro Tag 40 US-Dollar erhalten, jetzt nur noch weniger als 2 Dollar. Die Pro-Juschenko-Demonstrationen ließen seitdem erheblich nach. Gemeinsam mit Pora-Leuten hatten auch eingereiste Kmara-Leute aus Georgien, Zubr-Leute aus Belorussland, Otpor-Leute aus Serbien, polnische und baltische Aktivisten demonstriert. Eine weitere Niederlage der Juschenko-Leute war das totale Scheitern des Generalstreikaufrufs, des Aufrufs zum allgemeinen zivilen Ungehorsam und selbst die Blockade der Regierungsgebäude in Kiew hatte nur wenig Erfolg. Offenbar fehlt dem Juschenko-Lager die soziale Basis in der Ukraine, auch im Westen der Ukraine fand kein Generalstreik statt, nicht einmal in Lwiw und Kiew.

Die sogenannten "Exit Polls", die am Wahltag stattfanden, wurden von westlichen Regierungen und den USA finanziert und geleitet. Sie waren also direkt und indirekt von den westlichen Regierungen abhängig und höchswahrscheinlich gefälscht, da sie anderen unabhängigen Umfragen und Nachwahlbefragungen erheblich widersprachen. (Quelle: [3], [4], [www.kas.de/db_files/dokumente/ laenderberichte/7_dokument_dok_pdf_5657_1.pdf], [5], [6], [7][8], [9], [10] ( "Exit polls, conducted by anonymous questionnaires under a program funded by several Western governments, including the United States, has said earlier that the Western-leaning candidate Yushchenko led with 54 percent of the vote and Yanukovich trailed with 43 percent.")

Die österreichische "Billa"-Kaufhauskette verteilte in Kiew (am Majdan) kostenlos Lebensmittel an Oppositionelle (Fleisch, Wurst, Käse, Joghurts, Chips, Nüsse etc.), wobei aber bei einigen der Produkte schon das Verfallsdatum überschritten war. Mehrere Menschen wurden deshalb schon in Krankenhäuser eingeliefert. Es geht daher der Witz reihum, daß Österreich die Opposition vergiftet. Dies wurde am 27. November auch in der Presse bekannt. (Aus [11], [12] und [13])

Kritiker und distanzierte Beobachter sprechen davon, dass vor allem von der USA unterstützte Organisationen die Unruhen geschürt hätten, um eine pro-westliche Regierung durchzusetzen. Solche Unterstützung von Unruhen und Aktionen der Oppositon gibt es auch von der EU beispielsweise von Deutschland und Polen. (Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18916/1.html ) ... Nach einer anderen Wahlbeobachtungsgruppe (als der OSZE) - der British Helsinki Human Rights Group (BHHRG) - folgen Opposition, westliche Massenmedien und die OSZE bei der Verdächtigung der Wahlergebnisse einer einseitigen Sicht. Diese Nichtregierungsorganisation stellt fest, dass man dem OSZE-Bericht und anderen Anfechtungen nicht vertrauen könne. Die BHHRG berichtet, dass ihre Beobachter keine Hinweise auf einen von der Regierung organisierten Wahlbetrug oder eine Unterdrückung der oppositionellen Medien finden konnten. Und sie bemerken, daß nicht nur sehr hohe Wahlergebnisse für den Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch aus dem Südosten der Ukraine berichtet werden, sondern auch Pro-Juschtschenko-Ergebnisse in Höhe von 90 Prozent in der West-Ukraine, worauf die OSZE, die Opposition, die EU und USA absichtlich oder unabsichtlich keine Aufmerksamkeit gerichtet haben. Nach der BHHRG sei die Opposition, zumindest in der West-Ukraine, medial keineswegs benachteiligt gewesen. Es sei sogar, was gesetzlich verboten ist, am Abend vor der Wahl noch Werbung für die Opposition vom Popstar Ruslana gesendet worden. Man habe in beiden Wahlen keine offenen Versuche des Wahlbetrugs feststellen können. Es habe sehr viele lokale Beobachter gegeben, die die Wahl beeinflusst und zum Teil Wähler eingeschüchtert hätten. Die meisten dieser Beobachter seien Anhänger von Juschtschenko gewesen. In der Ukraine dürfen überall keine Beobachter von NG Os[new], sondern nur solche von Kandidaten und Parteien in die Wahllokale. Ein Trick habe darin bestanden, Beobachter als Journalisten auszugeben. Das habe vor allem das vom Westen unterstützte Committee of Voters of Ukraine (KVU) gemacht. Die Beobachter seien als Korrespondenten von Tochka Zora, der Zeitung der Organisation, ausgegeben worden. Während der ersten Wahl habe man sie noch nicht beobachten können, doch bei der Stichwahl seien sie überall in der Ukraine aufgetaucht und ganz dicht bei den Wahlurnen gestanden. Nach BHHRG habe es zwar auch in den südöstlichen Wahlbezirken manche Beeinflussungsversuche gegeben, doch im Westen und in der Zentral-Ukriane habe die Opposition eine "totale Kontrolle" ausgeübt. Ihre Schlussfolgerung lautet, daß es falsch ist, wenn man glaubt, dass nur die Regierung die Möglichkeit hatte, einen unrechtmäßigen Einfluss auf die Wahl auszuüben. Nach dem, was das BHHRG beobachtet hat, übte die Opposition eine unverhältnismäßig große Kontrolle über den Wahlprozess an vielen Orten aus. Dadurch entsteht der Verdacht, dass auch die Opposition und nicht nur die Regierung Verletzungen des Wahlrechts begangen und sogar das Wahlergebnis an den von der Opposition kontrollierten Orten gefälscht haben könnte. (teilweise zitiert aus Telepolis:[14])

Ein Polizist wurde nach Angaben des Innenministeriums in einem Wahllokal der Ortschaft Molodezka von mehreren Menschen angegriffen und geschlagen. Er sei anschließend an einem Schädeltrauma gestorben. " (Auch aus: http://www.welt.de/data/2004/11/21/363739.html ) Es wird vermutet, daß Pora-Aktivisten oder andere Juschenko-Anhänger diesen Mord verübten.

Pora (übersetzt "Es wird Zeit") heißt eine vorwiegend von den USA, von westeuropäischen Regierungen und Gruppierungen sowie vom US-Milliardär George Soros finanzierte und gesteuerte Organisation in der Ukraine, die gegenwärtig in Kiew am Umsturzszenario und Putschversuch gegen die Regierung beteiligt ist. Sie ist der serbischen Umsturz-Organisation Otpor nachempfunden und handelt nach dem Muster der Umstürze in Serbien 2000 und Georgien 2004. Sie organisierte und bezahlte in Kiew unter anderem Zelte und den Aufbau und Unterhalt der aus diesen Zelten bestehenden Sammellager, sie gilt ausserdem als Kern der Kiewer Demonstrationen und der Aktionen zur Juschtschenko-Unterstützung dort und anderswo. Für die Pora wurden vor allem Studenten und Akademiker rekrutiert. In den meisten ukrainischen Medien und von den ukrainischen Sicherheitskräften und Regierungskreisen wird die Pora als Terrororganisation angesehen. In westlichen Medien werden ihre Anhänger - sofern explizit betrachtet - zumeist als Kämpfer für Demokratie und Freiheit genannt. Die Pora und einige parallele Gruppen und Personen mißbrauchen die berechtigten sozialen Forderungen der Bevölkerung, die sich nach den vielen schockartigen und sich vervielfachenden wirtschaftlichen Krisen und Verwerfungen seit dem Ende des Sozialismus ab etwa 1990 immer weiter verstärkten.

Bereits bei den Umsturzversuchen in Serbien, Georgien und Weißrußland wurden auf Veranlassung und mit Finanzierung des US-Aussenministeriums, und mit Hilfe der US-Parteien und anderer US-Organisationen ähnliche Aktionen durchgeführt, wie sie jetzt von Pora veranstaltet werden. Die Pora versucht, dem bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterlegenen Wiktor Luschtschenko zur Macht zu verhelfen, der laut letzten Umfragen vor der Wahl 32 Prozent erhielt und damit weit hinter Wiktor Janukowitsch lag. Vorbild der meisten Pora-Anhänger sind nach eigener Aussage die USA (siehe untenstehenden Link "Die Wochenzeitung"). An Juschtschenko und die Pora wurden Millionen-Dollar-Beträge von westlichen Regierungen und Organisationen übergeben.

Aus der Westukraine wird berichtet, daß Leute der Pora Wahllokale besetzten, zur Bewachung eingesetzte Polizisten und Wahlhelfer gewaltsam vertrieben, einige von ihnen verletzten, mindestens einen der Polizisten erschossen, Wähler zur Stimmabgabe für Juschtschenko zwangen, Wahlergebnisse nach Vertreibung der Polizei eigenmächtig festlegten und weiterleiteten, wodurch in einer großen Zahl von westukrainischen Stimmbezirken Juschtschenko-Wahlergebnisse von 80 bis 90 Prozent entstanden. Einige Pora-Aktionen sowie gestellte Szenen in eroberten Wahllokalen wurden ausserdem von der Pora mit Videokameras gefilmt und als Aktionen der Regierung ausgegeben, wie z.B. die Vernichtung oder Fälschung von Wahlscheinen vor laufender Kamera. Auch wurden von der Pora die Wahlen behindert, da Busse und Fahrzeuge mit Wählern/innen aus entlegenen Orten ohne Wahllokale an der Fahrt gehindert wurden, indem sich Pora-Leute auf die Straßen hinlegten und Straßensperren errichteten. Der ausländischen Presse erzählten die Pora-Aktivisten dann, sie hätten damit nur eine Mehrfachwahl verhindern wollen. Ähnliches, sowie Wahlfälschungen durch die Pora wird auch aus Kiew berichtet. In der Westukraine gab es Tausende Wahlbeschwerden und Strafanzeigen wegen der Pora-Aktionen und Aktionen anderer Juschenko-Anhänger. Unabhängige Beobachter schätzen daß Juschenko auf diese Weise etwa 10 Prozent mehr Stimmen bekommen hat, als bei demokratischen unbeeinträchtigten Wahlen. Auch in der Ostukraine gab es einige Aktionen von herantransportierten Pora-Aktivisten. In einigen Fahrzeugen mit Pora-Aktivisten wurden von der Polizei Sprengstoff und Waffen gefunden und beschlagnahmt. Insgesamt sind durch die Pora-Aktivitäten zahlreiche schwere bis schwerste Straftaten sowie Verletzungen der Wahlgesetze verübt worden. (aus: http://info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php ) Es wird vermutet, daß wegen der Pora-Wahlfälschungen und der Fälschungen von anderen zugunsten Juschtschenkos dieser hartnäckig dem Vorschlag nach Neuauszählung der Stimmen widersprochen hat.

Unterstützt und aufgebaut wurde die Pora - ausser von US-Organisationen - von der serbischen Otpor, die 2000 den Umsturz in Serbien geleitet hatte. In Georgien 2004 hieß die zum Umsturz benutzte Organisation Kmara. Giga Bokeria von der Organisation "Liberty Institute Tbilisi" sagte: "Zunächst einmal muss man dem Gegner moralisch überlegen sein - in allen Bereichen. Das ist eigentlich eine einfache Idee - aber für uns war das neu." Das Logo von Kmara war die geballte Faust, und ein griffiger Slogan "Kmara - Jetzt reichts!" Zuvor in Belgrad war es ähnlich: Die gleiche Faust, die gleichen Aktionen - in Kiew wiederum die gleichen Aktionen, aber ein anderes Symbol: Ein Ausrufezeichen über einem Hufeisenkreis in Form einer tickende Uhr. Im belorussischen Minsk hieß die analoge Gruppierung Zubr, die jedoch 2004 scheiterte.

Diese Organisationen und die der USA vermittelten der Pora ihre Modelle und Erfahrungen für Putschversuche: wie man Leute aus der Provinz in die Hauptstadt holt, wie man Demonstrationen organisiert, Know-How (wie man die Führung der Bewegung unerkennbar bleiben läßt), Rockkonzerte, Webseiten, Abzeichen, Sprayeraktionen, nächtliche Spontanmeetings und diverse Provokationen wie Flugblätter, weiterhin öffentlichkeitswirksame Inszenierungen (wie rosa Tücher, Apfelsinen, Interviews, Pressemeldungen, Progagandaschriften, Anketten auf dem Unabhängigkeitsplatz ..., Streuen von Gerüchten und Greuelberichten wie der angeblichen Vergiftung von Juschtschenko), Blockaden, Werbespots, "knackige" Parolen, Schwarze Radio- und TV-Sender (die auch die anderen Sender unterbrachen und überlagerten), Sabotageaktionen und militante Aktionen, Behinderungen des Gegners usw.

Alexander Waric von Otpor berichtet: "Wir haben Kontakt auch mit Gruppen und Organisationen aus anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, aus einigen afrikanischen Ländern, aus Südamerika und so weiter.

Auch russische Analysten kommen zum Ergebnis, daß es eine deutliche Ähnlichkeit zwischen Pora, Otpor, Kmara, Zubr gibt, und daß die Aktionen der ukrainischen Opposition und der Pora im Vorhinein organisiert, vorbereitet und finanziert worden und keineswegs spontan entstanden sind. Beispiele für die gezielte Vorbereitung sind das Bereitstellen des Zeltlagers in Kiew, die Bereitstellung von fahrbaren Kraftwerken und Feldküchen, zur Versorgung der Kundgebungen mit Strom, Licht, Getränken und Essen rund um die Uhr, der Druck von Flugblättern und Handzetteln, die Herstellung von Aufklebern und Abzeichen, der permanente Transport von ausgeruhten Demonstranten aus der Westukraine mit Flugtickets, Autos, Bussen und der Eisenbahn nach Kiew, was große Geldmengen gekostet hat und weiterhin kostet. (aus: http://russlandonline.ru/ukraine/mo....php?iditem=132 und http://www.ostblog.de/archives/2004_11.php ) Wjatscheslaw Igrunow, Direktor des Moskauer Instituts für humanitäre und politische Studien, bemerkt dazu: "Die Entscheidung, über die Grenzen des Rechtsfeldes hinauszutreten und in extremer Situation einen Staatsstreich zu versuchen, war von Juschtschenkos Team vor den Wahlen getroffen worden".

"Sie kommen aus dem ganzen Land, nicht nur aus der Westukraine, das lässt sich an den vielen Bussen ablesen, die am Eingang des Kreschtschatik geparkt sind: Donezk, Charkiw, Krajnik, Saporoschje, Lviv, Cernivcy - Auch die dienen nachts als Lager, Dieselgestank verbreitet sich, wenn die Motoren zum Heizen laufen. Die Bewegung ist wohl organisiert, überall stehen Ordner und Ansprechpartner bereit. Hunderttausende tragen die Aufkleber mit den Parolen der Opposition." läßt auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt auf ihrer Webseite schreiben. (aus http://www.goering-eckardt.de/theme...l_ukraine.shtml )

Der in den USA ausgebildete Saakashvili reiste, bevor er zum georgischen Präsidenten geputscht wurde, von Tibilissi nach Belgrad, um die Techniken der Massenbeinflussung erlernen. In Belorussland wurde vom US-Botschafter die Entsendung einer Gruppe Oppositionsführer in das Baltikum organisiert, wo sie sich mit Belgrader Serben trafen, um von ihnen zu lernen. In den Wochen vor den ukrainischen Wahlen reisten verschiedene Serben in die Ukraine, jedoch wurde einer ihrer Belgrader Führer, der Umsturzteilnehmer Alexander Maric, an der Grenze der Ukraine abgewiesen.(unter anderem aus http://www.balkansecurity.com/news/...&login=&passwd= )

Die Pora und Juschtschenko baten um Geldspenden, nachdem die Ukrainische Zentralbank eine Devisenkontrolle über die Kontenabhebung von bestimmten ausländischen Devisen verfügte, wodurch die Geldüberweisungen von westlichen Finanziers an die Putschisten erheblich erschwert wurden. Zuvor hatten die Juschtschenko-Demonstranten pro Tag 40 US-Dollar erhalten, jetzt nur noch weniger als 2 Dollar. Die Pro-Juschenko-Demonstrationen ließen seitdem erheblich nach. Gemeinsam mit Pora-Leuten hatten auch eingereiste Kmara-Leute aus Georgien, Zubr-Leute aus Belorussland, Otpor-Leute aus Serbien und polnische Aktivisten demonstriert. Eine weitere Niederlage war das totale Scheitern des Generalstreikaufrufs, des Aufrufs zum allgemeinen zivilen Ungehorsam und zur Blockade der Regierungsgebäude.

Ende Oktober wurde in der Kiewer-Pora-Zentrale bei einer polizeiliche Durchsuchung Sprengstoff gefunden, die Pora-Anhänger sind nach Erkenntnissen des Ukrainischen Geheimdienstes (SBU) Bombenleger. In den ukrainischen Medien gelten sie daher als Terroristen. Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat gegen sechs Pora-Mitglieder eine Untersuchung wegen Terrorismusverdachts eingeleitet, da die Polizei, in deren Wohnungen Sprengstoff gefunden hat. (Aus: http://www.rbi-aktuell.de/Politik/2...3102004-02.html ) In der Pora-Zentrale, die sich selbst als "Zentrum für Gewaltlosigkeit" bezeichnet, wurden von der Polizei 2,4 Kilogramm Sprengstoff, sowie Zünder und eine Granate gefunden. Eine Demonstration von gewalttätigen Juschtschenko-Anhängern in Kiew endete mit rund einem Dutzend Schwerverletzten. (Aus: http://www.taz.de/pt/2004/10/30/a0121.nf/text.ges,1 )

Die Pora erhält von "Swoboda Wiboru", einem Zusammenschluss verschiedener Organisationen, Geld aus dem westlichen Ausland. Die "Swoboda Wiboru" wird von den Botschaften der USA, Kanada und Großbritannien, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Weltbank und US-Stiftungen wie der Eurasia Foundation und US-National Democratic Institute finanziert. (Aus: http://www.woz.ch/artikel/inhalt/20...onal/10718.html Die Wochenzeitung (Schweiz)). Auch der von einem der ukrainischen Oligarchen, Petro Poroschenko, unterstützte Juschtschenko fördert die Pora. Auch die von der früheren US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright geleitete "National Endowment for Democracy" (Nationale Stiftung für Demokratie), unterhält enge Kontakte zur Pora.

Die Pora, wie auch westliche Regierungen, wollen nach eigener Aussage einerseits die Oligarchen in der Ukraine zurückdrängen, da sie die "Gegenkraft zur liberalen Demokratie" seien - die Zurückdrängung der Oligarchen in Rußland jedoch verurteilen sie als "Anschlag auf die liberale Demokratie". Die Entsendung von ukrainischen Truppen zur Unterstützung des US-amerikanischen Irakkrieges befürwortet die Pora teilweise, ebenso andere US-Aktionen und -Absichten. Juschenko jedoch hat den Abzug der ukrainischen Hilfstruppen aus dem Irak versprochen, was weithin als wahltaktisches Manöver angesehen wird.

Jonatheen Steel von der britischen Zeitung The Guardian: "In Ukraine, Yushchenko got the western nod, and floods of money poured in to groups which support him, ranging from the youth organisation, Pora, to various opposition websites. More provocatively, the US and other western embassies paid for exit polls, prompting Russia to do likewise, though apparently to a lesser extent. Intervening in foreign elections, under the guise of an impartial interest in helping civil society, has become the run-up to the postmodern coup d'etat, the CIA-sponsored third world uprising of cold war days adapted to post-Soviet conditions. Instruments of democracy are used selectively to topple unpopular dictators, once a successor candidate or regime has been groomed." (http://www.guardian.co.uk/comment/s...1359969,00.html )

"Ian Traynor, der ebenfalls amerikanische Interessengruppen benennt, die die Unruhen in der Ukraine schüren, stellt fest: "So würde etwa die Jugendorganisation Ukrainian Pora unterstützt, die ... die Zeltstadt in Kiew organisiert hatten. Die ganze Kampagne sei eine "amerikanische Erfindung", die mit ausgeklügelten Methoden bereits in vier Ländern umstrittene Wahlen ausgenutzt habe, um Regierungen zu stürzen. ... Gemeint sind neben der Ukraine Serbien, Georgien und Weißrussland, wo sich allerdings Lukaschenko durchsetzen konnte. Hier würde das US-Außenministerium mit Organisationen der Demokraten und Republikaner und Think Tanks zusammenarbeiten, um US-freundlichen .. Regierungen zur Macht zu verhelfen." (Aus http://www.guardian.co.uk/ukraine/s...1360236,00.html und Telepolis) siehe auch: Clockwork Orange Weblinks: http://www.wsws.org/de/2004/dez2004/pora-d02.shtml http://at.indymedia.org/newswire/di...47144/index.php http://www.woz.ch/artikel/inhalt/20...onal/10718.html http://www.guardian.co.uk/comment/s...1359969,00.html http://www.guardian.co.uk/ukraine/s...1360236,00.html http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/new...and/439841.html http://russlandonline.ru/ukraine/mo....php?iditem=132

==weitere Fakten== Die Regierung Russlands erkannte die Wahlergebnisse in der Ukraine an und gratulierte Wiktor Janukowytsch, am 25.11. 04 schlossen sich dem die Staaten Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien und Armenien an.

Auch die Wahl-Monitoring-Organisation (EMO) der 12 Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) erkannte am 22. November 2004 die Stichwahl als rechtmäßig und ordnungsgemäß an und als übereinstimmend mit den Ukrainischen und den Internationalen Regelungen; die durch die Wahlbeobachter der EMO und andere internationalen Beobachter aufgezeichneten Verstöße beeinträchtigen das Wahlergebnis nicht ernsthaft. (Quelle: [15])

=== Wiktor Janukowytsch === Slogan: "Hoffnung ist gut, Zuverlässigkeit ist besser." Wiktor Janukowytsch ist seit November 2002 Premierminister der Ukraine. 2004, im zweiten Jahr seiner Regierungszeit, wuchs das Bruttosozialprodukt der Ukraine um 13,4 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Er wurde von Präsident Leonid Kutschma|Kutschma, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidiert, als Nachfolger vorgeschlagen und am 14. April 2004 vom Parlament als Kandidat nominiert. Der Kandidat gilt als Russland zugeneigt und wird vor allem von Wählern im Osten und Süden der Ukraine, in Transkarpatien, von der Bauernschaft und den Industrie- und Bergbauarbeitern unterstützt. In der Woche vor der Wahl erhielt die Ukraine einen Staatsbesuch vom russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin|Wladimir Putin, der anlässlich des 60. Jahrestages der Befreiung der Ukraine von Hitler-Deutschland in Kiew einer Militärparade beiwohnte. Bei dieser Gelegenheit umarmten sich Janukowytsch und Putin, eine in der Ukraine übliche Begrüßungsgeste. In einer gemeinsamen Live-Sendung der drei großen, staatlich kontrollierten Fernsehsender UT-1, Inter und 1+1 vier Tage vor der Wahl lobte er Janukowytsch für seine staatsmännischen und wirtschaftspolitischen Leistungen.

Zu den prominenten Unterstützern Janukowytschs zählen der Fußballer Andrej Schewtschenko, die mehrfache Olympiasiegerin Jana Klotschkowa und der aus Donezk stammende ehemalige Stabhochspringer Serhij Bubka, der für die Partei der Regionen bereits seit 2002 im als Abgeordneter im Parlament sitzt. Klotschkowa und Bubka sind wie Janukowytsch Mitglied des Nationales Olympisches Komitee|Nationalen Olympischen Komitees der Ukraine.

Die Website von Wiktor Janukowitsch und seinem Wahlzentrum ist: http://www.ya2004.com.ua/rus/ (ukrainisch/russisch)

=== Wiktor Juschtschenko=== Von Beginn des Wahlkampfes an galt der ehemalige Vorsitzende der ukrainischen Nationalbank und ehemalige Premierminister der Ukraine Juschtschenko als einziger aussichtsreicher Gegenkandidat zu Wiktor Janukowytsch. Der als westlich orientiert geltende mit einer US-Amerikanerin verheiratete Politiker findet vor allem im Teilen des Westens des Landes Wählerunterstützung.

Vom 22. Dezember 1999 bis 29. Mai 2001 war Wiktor Juschtschenko Ministerpräsident der Ukraine, dieses Amt verlor er durch ein Misstrauensvotum des Parlaments.

Juschtschenko wurde im Wahlkampf finanziell von der George Soros|Soros-Stiftung unterstützt, die im US-amerikanischen Wahlkampf auch an John Kerry Geld spendete.

Im September 2004 wurde Juschtschenko plötzlich von einer schweren Krankheit befallen, die ihn vier Wochen außer Gefecht setzte. Auch diese Krankheit mißbrauchte er zur Wahlkamp-propaganda, da er und seine Anhänger behaupteten, er sei absichtlich vergiftet worden. Die behandelnden Ärzte sagten, dass dies eine der "menschlichen Medizin" nicht bekannten Krankheit ist.

Wahlkampf und WahlBearbeiten

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Russlands, Gennadi Andrejewitsch Sjuganow|Gennadi Sjuganow, kritisierte den Westen wegen der Einmischung in die Situation vor dem ersten Wahlgang am 31. Oktober 2004: "Ich bin in Kiew gewesen und habe selbst gesehen, dass verschiedene Aktionen der lokalen Opposition die Merkmale derjenigen Gruppierungen tragen, die zu verschiedenen Zeiten versucht hatten, Prag, Budapest und Bukarest zu destabilisieren - die Merkmale der US-Geheimdienste." (Aus: [16])

Auf der Großdemonstration unter dem Motto "Gegen Wahlfälschungen" am 23. Oktober beleidigte Juschtschenko die Janukowitsch-Wähjer und -Mitarbeiter mt den Worten: "Banditen scheuen - genau wie Schaben - das Licht." (siehe Originalzitat [17]). Anhänger Janukowitsch wurden von Schlägertrupps der US-Marionette Juschtschenkos angegriffen; ein Polizist wurde kurz vor der Wahl bei der Bewachung eines Wahlbüros vermutlich von Juschenko-Leuten ermordet, um Wahlunterlagen und Wahlzettel zu stehlen, da diese Unterlagen nach Einbruch und Mord fehlten.

Der erste Wahlgang fand am 31. Oktober 2004 statt. Wie erwartet, lieferten sich Wiktor Janukowytsch und Wiktor Juschtschenko ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz Überraschend für viele lag beim Abschluss der Auszählung Juschtschenko mit etwa einem halben Prozent vorne, kein überwältigendes Anzeichen für Wahlfälschung.

Betrachtet man die geographische Verteilung der Wählerstimmen, so wird deutlich, dass der mehrheitlich ukrainischsprachige Landeswesten und die Zentralukraine überwiegend Juschtschenko wählten, während im industriell geprägten, stark russischsprachigen und von einer großen russischen Minderheit bewohnten Osten und auf der Krim für Janukowytsch gestimmt wurde.

Von Seiten des Wahlbüros des Regierungskandidaten wurden etwa 500 Verstöße gegen das Wahlgesetz registriert und der Wahlkommission gemeldet. Dies berichtete der Vertreter von Wiktor Janukowytsch in der Wahlkommission, Stepan Hawrysch, der Agentur Interfax:

Die meisten Verstöße sind in Iwano-Frankiwsk, Lwiw, Winnyzja, Ternopil, Chmelnyzkyj, Schytomyr und in der Oblast Saporischja registriert worden. Darunter seien viele Hochburgen der Opposition. Den Wahlbeobachtern von Wiktor Janukowytsch ist der Zugang und die Beobachtung der dortigen Wahlstationen nicht erlaubt worden. Es wurde außerdem berichtet, dass einzelne Personen mehrfach für verschiedene Personen gewählt haben, darunter eine Frau in Lwiw mit 20 verschiedenen Pässen, was zur Zeit geprüft wird. Im Westen der Ukraine sind Stimmen von Personen abgegeben, die zu der Zeit nicht innerhalb der Ukraine waren. Mehr als 100 solcher Fälle wurden in der Region von Iwano-Frankiwsk verzeichnet, einer Hochburg der Opposition.

Beobachtern von Janukowytsch ist teilweise nicht erlaubt worden, Berichte über Wahlverstöße zu sammeln, und Wähler hatten sich geweigert, diese Berichte zu unterschreiben. Auch in Kiews Wahlbezirk Nr. 221 ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen: Der Kopf einer der Wahlkommissionen hatte dort eine Rede von Juschtschenko vorgelesen und versucht, die Wähler zu beeinflussen. Beobachter von Janukowytsch erstellten einen Bericht darüber und filmten die Aktionen des dort anwesenden Leiters der Wahlkommission.

Alle diese und weitere Materialien wurden dem Kiewer Büro der Staatsanwaltschaft übergeben worden, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax. (Quelle: [18])

===Verlauf der Auszählung=== Am 24. November wurde das Endergebnis mitgeteilt: 49,46% für Wiktor Janukowytsch und 46,61 % für Wiktor Juschtschenko.

Nach der WahlBearbeiten

Wiktor Janukowytsch erhielt Unterstützung von Natalja Witrenko, der Vorsitzenden der Partei der Progressiven Sozialisten, die im ersten Wahlgang mit 1,53% der Stimmen auf dem fünften Platz gelegen hatte (Quelle: Website der Partei [19]). Ein weiterer Unterstützer und Ex-Präsidentschaftskandidat, der Vorsitzende der Kommunistischen Arbeiter- und Bauern Partei, Oleksander Jakowenko. Er erhielt im ersten Wahlgang 0,78 % der Stimmen und sprach sich bereits vor der Stichwahl gegen Juschtschenko aus. (Quelle: [20], Website der Partei: [21]).

Deutsche Journalisten berichteten in ihren Live-Schaltungen in den Abendnachrichten von Bussen mit Anhängern Janukowytschs auf dem Weg nach Kiew, die ihren Kandidaten schützen und für ihn demonstrieren wollen.In Fernsehinterviews äußern sie: "Wir wollen nicht, das Kiew amerikanisch wird".

Am frühen Mittwoch Abend gab die Zentrale Wahlkommission nach einigen Stunden Verzögerung das endgültige Wahlergebnis bekannt und erklärte Janukowytsch zum Sieger. Im Foyer des Gebäudes der Wahlkommission kam es daraufhin zu Schlägereien zwischen Anhängern Janukowytschs und Juschtschenkos (Quellen: [22], [23]).

Von Juschenko-Anhängern wurde der Druck der Wahlergebnisse sabotiert, wobei auch einige wenige Arbeiter mitmachten. In der Opposition bewertete man das Engagement der Arbeiter übertreibend als angebliches Signal dafür, dass die Unterstützung der Proteste aus allen Bevölkerungsschichten und nicht ausschließlich von Akademikern und Studenten komme. Nach anderen Berichten wurden nach der Gerichtsentscheidung die Richter von vielen kritisiert, angegriffen und beleidigt, vielfach telefonisch und brieflich.

In der Hauptstadt Kiew war am Donnerstag fast nichts von dem am Mittwoch angekündigten Generalstreik zu merken. "Die Züge fahren noch, der Flughafen ist noch offen", so ZDF-Korrespondentin Britta Hilpert. (Quelle: [24]) Der Oppositionsführer Juschtschenko hatte am Mittwoch die Bevölkerung zum Generalstreik aufgerufen, nachdem die Wahlkommission Janukowytsch' Wahlsieg bekanntgab.

Beim Versuch von Demonstranten, Absperrungen der Polizei zu durchbrechen und Regierungsgebäude zu blockieren, kam es am Morgen des 26. November in Kiew zu ersten Gewalttaten und Gesetzenbrüchen gegen Polizisten und Janukowitsch-anhänger.

Oppositionsanhänger brachen in einige Gebäude des Staates ein, blockierten die Zufahrten zum Parlament durch quergestellte Busse und durch Menschenketten. Weder der Ministerpräsident selbst, noch seine Mitarbeiter, Angestellten oder Beamten kam durch. Dies stellt einen schweren Verstoß gegen ukrainische und europäische Gesetze dar, da es Hausfriedensbruch, Einbruch und Landfriedensbruch ist, nachdem zuvor schon Aufstachelung zum Aufruhr und zur Anarchie, Volksverhetzung und Störung der öffentlichen Ordnung von der Opposition ausging.

In Begleitung von Ministerpräsident Janukowytsch demonstrierten auch dessen Anhänger auf den Straßen Kiews. Er wolle ein Blutvergießen vermeiden, sagte er vor rund 25.000 Menschen (Quelle: Interfax). "Das Leben jedes Einzelnen ist mir teuer. Ich brauche keine Macht, wenn dies zu Blutvergießen führt."

Mittlerweile demonstrieren Hunderttausende für die staatliche Unabhängigkeit und Autonomie des Ostens der Ukraine, falls die Wahl von Janukowytsch nicht anerkannt und ein Machtwechsel herbeigeführt würde. (Quelle: Spiegel [25])

Auch in Kiew finden Demonstrationen für die Anerkennung der Wahlen und für Janukowytsch statt, beispielsweise fand am 26. November eine Kundgebung mit etwa 20.000-100.000 Teilnehmern am Kiewer Waksalnaja-Platz statt. Angeführt wurde diese Kundgebung von Janukowytschs Pressesprecherin Anna Herman. Parlamentsmitglied und Leiter von Janukowytschs Wahlbüro Wassyl Horbal sagte während der Kundgebung unter anderem, dass in Kiew gerade eine große Zahl Unterstützern aus anderen Regionen des Landes angekommen ist. (Aus: [26])

Der Nationale Sicherheitsrat unter Vorsitz von Kutschma forderte in einer Dringlichkeitssitzung die Demonstranten in Kiew auf, die Zugänge zu Verwaltungsgebäuden frei zu machen. Janukowytsch kündigte andernfalls „Maßnahmen“ an, da dies schwere Gesetzesbrüche sind.

In der ukrainischen Schwarzmeer-Stadt Odessa forderten mehr als 30000 Demonstanten die staatliche Unabhängigkeit und das Selbsbestimmungsrecht der Region von der Ukraine gefordert, sofern Viktor Juschtschenko die Macht übernehmen sollte; auf dem Rathausplatz der Stadt wurde eine entsprechende "Resolution" beschlossen. (Aus: [27])

Vor dem obersten Gericht des Landes macht Wiktor Janukowitsch den Kompromissvorschlag, Wiederholungswahlen mit allen ukrainischen Parteien und Kandidaten durchzuführen, jedoch keine Stichwahl mit nur zwei Parteien. Dies machte der juristischer Beauftragte Stepan Gawrisch bekannt. (Aus: [28])

Am Abend des 21.November wandte sich der Wahlsieger Janukowitsch in einer Fernsehansprache ans Volk und rief zur Einheit auf. Er sagte, er werde auch die politische Meinung der Anhänger Juschtschenkos respektieren, erklärte aber eindeutig, dass er der Sieger der Wahl ist.

Gegen Mitternacht meldeten Nachrichtenagenturen, dass Präsident Kutschma alle politischen Kräfte an den Verhandlungstisch eingeladen habe. (Quelle: [29], Interfax, [30]).

Der Donezker Bürgermeister Alexander Lukjantschenko forderte die Unabhängigkeit der östlichen Ukraine, sollte die Opposition die Wahlen nicht anerkennen. Die Forderungen der Opposition nach einem Generalstreik werden in den für die Ukraine zentralen Stahl-, Chemie- und Kohlezentren strikt abgelehnt. (Quelle: [31])

Täglich fahren mehr als 10 Züge mit Anhängern von Janukowitsch aus dem Kohlerevier Donbass in Richtung Kiew, um ihn zu unterstützen, aber auch viele Anhänger von Juschenko wurden nach Kiew geschafft, darunter viele Georgier, Litauer, Letten und Esten und andere Nichtunkrainer.

Am Wochenende beschlossen die Anhänger von Janukowytsch in der Oblast Donezk, am 15. Dezember eine Volksabstimmung über eine Autonomieregelung durchzuführen. Mit 164 Stimmen Ja- und einer Nein-Stimme billigte der Regionalrat von Donezk den Plan des Referendums. Dabei soll entscheiden werden, ob die Region den Status einer autonomen Republik innerhalb der Ukraine erhalten soll. Die Nachricht wurde bei einer Kundgebung zur Unterstützung für Janukowytsch in Donezk von hunderttausenden Menschen mit Begeisterung aufgenommen. (Quelle: [32]/[33]).

Der polnische Präsident Kwasniewski und der EU-Gesandte Solana hatten sich (von der ukrainischen Regierung) unaufgefordert in die Entwicklung nach der Wahl eingeschaltet - dies und die ungeteilte Unterstützung der EU für die Opposition wird vom Russland-Experten der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und Ehrenprofessor der Moskauer Lomonossow-Universität Alexander Rahr in einem Standard-Interview heftig kritisiert: "Die einseitige Unterstützung ist vorschnell, nicht überdacht und verhindert Lösungen. Denn das andere Lager muss in einen Kompromiss eingebunden werden. Die halbe Ukraine hat einen anderen Kandidaten gewählt." Außerdem seien nach der Unterstützungserklärung der USA für die Opposition "die Chancen für eine Vermittlung endgültig vertan worden." (Aus: [34], siehe auch "Der Standard")

Russland warf dem Westen vor, mit seiner Haltung eine neue Trennlinie durch Europa ziehen zu wollen. Man habe Sorge über das Verhalten einiger europäischer Regierungen, die den Ausgang der Wahl beeinflussen wollten. Die Europäische Kommission wies die Vorwürfe zurück.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow erwiderte auf Ansprachen westeuropäischer Politiker: "Wir hoffen darauf, dass alle die Wahl des ukrainischen Volkes und sein Recht respektieren werden, selbst über seine inneren Angelegenheiten zu entscheiden. ... Die Versuche einiger Staaten, die Situation über den Rahmen des Rechtsfeldes der Ukraine hinaus zu führen, beunruhigen. So erklären einige europäische Metropolen, dass sie die Wahlergebnisse nicht anerkennen. Und ihre nächste These ist, dass die Ukraine mit dem Westen sein müsse. ... Das muss das ukrainische Volk und nicht jemand für es entscheiden. Solche Erklärungen bringen auf den Gedanken, dass manch einer in Europa sehr darauf aus ist, neue Trennlinien zu ziehen." Er betonte weiterhin, dass von beiden Kandidaten Beschwerden eingegangen seien, die im Rahmen der von der Verfassung vorgesehenen Verfahren geprüft werden müssten. (Quelle: [35])

Der EU-Berater des russischen Präsidenten - Sergej Jastrschembski sagte am 27.November im russischen Fernsehen, daß "bestimmte Mächte im Westen entschieden haben, die Stärke des postsowjetischen Territoriums mit den Mitteln der Anarchie der Straße zu testen" und daß frühere regierungsfeindlichen Umsturzversuche in Polen 1980 und 2000 in Jugoslawien "dieselbe Handschrift" tragen. ... Offensichtlich sind es dieselben Quellen, dieselben Puppenspieler, die Drehbücher ähneln sich. ... Jemand will die Bewohnern von Ländern des postsowjetischen Gebiets dazu bringen, dass viele wichtige politische, verfassungrechtliche und Wahlfragen mit Hilfe der Straße geklärt werden". Dies sei "sehr gefährlich". Jastrschembski beschuldigte die USA: Man kann die "direkte Verwicklung des amerikanischen Kongresses", von Organisationen, Experten und Beratern aus den USA in Kiew "nicht mehr ignorieren". Er verglich die ukrainischen Ereignisse in der Ukraine mit dem Umsturz in Georgien 2003 und erklärte, dass Russland diesmal nicht tatenlos zusehen wird. Wegen der "Pläne, die bestimmte Kreise im Westen mit der Ukraine haben", wegen der Lage und der geostrategischen Situation, handele es sich diesmal um eine "Nagelprobe". (Quelle: [36] und [37], sowie Interfax)

Neben Wladimir Putin, der seine Gratulation von Montag am Donnerstag - nach Verkündigung der vollständigen Wahlergebnisse - bekräftigt hatte, gratulierten am Freitag auch die Präsidenten von Usbekistan, Islam Karimow ([38]), von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew ([39]) sowie von Armenien, Robert Kotscharjan ([40]). Dies verlautete vom Pressedienst der ukrainischen Regierung. Diese drei Staaten erkannten das Wahlergebnis an.

Karimow wird so zitiert: "Ich bin fest davon überzeugt, dass Ihre Tätigkeit auf diesem hohen Posten der weiteren Festigung der Unabhängigkeit der Ukraine und der Erhöhung ihres Ansehens auf dem internationalen Schauplatz dienlich sein wird"

Nasarbajew schrieb laut Pressedienst: "Ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer Wahl ins höchste Staatsamt der Ukraine! Ihr Sieg zeugt von der Wahl des ukrainischen Volkes zugunsten der Einheit der Nation, zugunsten eines demokratischen Entwicklungsweges und des ökonomischen Fortschritts" (aus russland.ru)

Der ehemalige polnische Gewerkschaftsführer und polnische Staatspräsident Lech Wałęsa führte am Donnerstag Gespräche sowohl mit Juschtschenko, der ihn eingeladen hatte, als auch mit Janukowytsch. Auf dem Platz der Unabhängigkeit hetzte er Demonstranten auf. Bemerkenswerterweise gab Wałęsa auf einer Pressekonferenz bekannt, er sei telefonisch zum OSZE-Beauftragten für die Ukraine ernannt worden. Bei Sekretariat und Präsidentschaft der OSZE war davon zumindest am 25. November nichts bekannt (Quellen: [41], [42]).

Bereits 2 Tage vor der Veröffentlichung des Endergebnisses hatte die OSZE sich in die Auszählung, Auswertung und Überprüfung der Wahl eingemischt und die Wahlen in extremer Weise kritisiert. (Quelle: [43])

WeblinksBearbeiten

Zentrale Wahlkommission der Ukraine http://www.1plus1.com.ua/video/camera.php http://www.heise.de/tp/r4/artikel/18/18907/1.html [http://www.rbi-aktuell.de/Politik/2...4112004-09.html http://www.ya2004.com.ua/rus/news/ Aus http://gib.squat.net/reader/kosovo-chronologie.html http://www.jungewelt.de/2004/11-26/001.php http://www.wsws.org/de/2004/nov2004/ukra-n25.shtml

http://www.jungewelt.de/2004/11-26/001.php

http://www.wsws.org/de/2004/nov2004/ukra-n25.shtml http://www.wsws.org/de/2001/aug2001/ukra-a24.shtml http://www.jungewelt.de/2004/11-24/001.php http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=63393&IDC=7 http://www.jungewelt.de/2004/11-25/001.php http://www.jungewelt.de/2004/11-03/002.php http://www.jungewelt.de/2004/10-29/005.php http://www.dkp-online.de/uz/3644/s1101.htm http://www.belarusnews.de/parlament...2004702-24.html http://www.wsws.org/de/2004/nov2004/ukra-n25.shtml

Aus dem Report der BHHRG: Conclusion: Whatever may have been the case in south-eastern Ukraine, it was clear to this Group’s observers in central Ukraine and western Ukraine that the opposition exercised near complete control. The broadcast media showed bias towards Mr. Yushchenko in these areas, particularly in western Ukraine where Viktor Yanukovich was invisible – not even being shown voting on polling day. It is naïve to think only the government had the facilities to exercise improper influence over the polls. From what BHHRG observed, the opposition exercised disproportionate control over the electoral process in many places, giving rise to concerns that the opposition – not only the authorities – may have committed violations and may have even falsified the vote in opposition- controlled areas. So-called “administrative resources” in places visited by BHHRG appeared to be in the hands of the opposition, not the Yanukovich government, and this may have frightened voters. After all since Sunday, police and security personnel in some western towns have declared their loyalty to “president” Yushchenko. The open bias of Western governments and their nominated observers in theOSCE delegation, some of whom have appeared on opposition platforms, makes it unreasonable to rely on its report. (In spite of these specific concerns, BHHRG finds no reason to believe that the final result of the 2004 presidential election in Ukraine was not generally representative of genuine popular will. The election featured a genuine choice of candidates, active pre-election campaigns, and high voter participation. It is clear that Ukrainian opinion was highly polarized. That meant many people backing a losing candidate would find it difficult to accept a defeat. Foreigners should not encourage civil conflict because the candidate on whom they have lavished expensive support turned out to be a loser.) (Aus: http://www.bhhrg.org/CountryReport.asp?ChapterID=725&CountryID=22&ReportID=230&keyword= )

KommentareBearbeiten

Kommentar eines anderen: Sie verheimlichen nicht,sie leugnen alles.Sie verdrehen die Tatsachen,um in der Bevölkerung bestimmtes Bild der Ereignisse zu erzeugen,um dann Druck auf die Regierung auszuüben.Bereits jetzt wird von Schröder gefordert,er möge doch mit Putin über die Ukraine sprechen.... Wichtig ist,wer könnte dahinter stehen? Oder wie abhängig ist Europa von bestimmten Kreisen in Amerika b.z.w. von amerikanischen Oligarchen??? Die Hetzkampagne gegen Bush,die dem gemeinem Europäer vermitteln sollte,daß Kerry "ein guter" ist...,oder sein sollte..... Das ist,übrigens,nicht bewiesen.Das sind zwei amerikanische Politiker,die seit Jahrzehnten von diversen Oligarchen Knete für ihre Wahlkampagnen kassieren! Und macht euch nichts von,wenn sie es für wichtig/für amerikanische Interessen/halten,sind sie jederzeit bereit,ein Land zu überfallen oder Atombomben abzuwerfen! Deswegen muss Russland aufrüsten,genau wie jedes Land,dass ins Visier der gieriger Amerikaner gerät..... Ich bin sicher,ohne A-B-C Waffen wäre Russland den Amis hilflos ausgeliefert,und die hätten BESTIMMT längst angegriffen!!!

anderer Kommentar: Wer wird den gleich so altmodisch sein und ein Land ueberfallen? Heute macht man dies vornehmer, mit ziemlich wertlosen Dollars (weil den Kurs kann man immer noch in den Keller fallen lassen, falls die Schulden faellig werden) kauft man Laender einfach auf. Ist unblutiger und humaner und vorallem schreit das Volk dabei auch noch Hurra und verwechselt kleine gruene Scheine mit Demokratie. Falls das Volk dann irgendwann merkt, dass es ganz schoen be.... wird, faengt die politische Propagandamaschine an zu arbeiten und Laender die es angeht werden gnadenlos von den Medien niedergemacht. Sollte auch dies nichts nuetzen, erst dann wird man sich langsamm das Ding mit der Bombe ueberlegen, oder wenn wieder mal neue Waffentests anstehen. Man sehe sich nur die Politik und vorgehensweisen der letzt 17 Jahre an. Und ueber all diesem steht dann "Freiheit und Demokratie" ein Uebeltaeter der dies bezweifelt und meint es gaebe vielleicht auch noch andere Formen von Freiheit und Demokratie

noch ein Kommentar:

erstklassige Analyse und eine gute Vermittlung der derzeitigen Situation. Wenn man das Puzzelspiel, dass sich aus Deiner Argumentation ergibt zusammensetzt, kommt man immer wieder zu einer Tätergruppe, die weltweit versucht ihre Ziele durchzusetzten. Es ist gut, dass es immer noch Leute gibt, die komplexe Sachzusammenhänge zu einem Bild zusammenfassen können. Genau die Kreise, die zur Zeit von aussen versuchen die Ukraine zu destablilisieren, haben dies bereits, aus meiner eigenen Erfahrung, in Südamerika und anderswo erfolgreich praktiziert. Der Trick ein Land zu zerstören ist immer derselbe. Man unterstützt den Staat und unterstützt die Opposition zur gleichen Zeit. Je nach Verhalten der beiden Seiten wird mal die eine und dann wieder die andere Seite unterstützt. Gewinner ist aber zum Schluß keine von beiden Seiten, sondern der Gewinner profitiert von "aussen". Sollten wiederwartend die Leute beider politischer Seiten dieses Tricks gewahr werden, wird ein anderes Land in der Nachbarschaft aufgehetzt und gegen das"erkennende"Land aufgebracht. Beispiele gibt es dafür zuhauf, nur Ausnahmen gibt es wenige. Dass das Spiel so gut klappt ist einzig und allein der Tatsache zu verdanken, dass es die USA, besser gesagt die Oligarchen, die dahinterstecken, verstanden haben, mit der Schaffung von Abhängigkeiten Menschen gegeneinander auszuspielen und davon zu profitieren.Mit der Drohung eines Atombomben Abwurfs auf ein "erkennenden"Landes, wird es dann in Schach gehalten. Wenn man dann das böse Spiel durchschaut hat und dies auch öffentlich sagt, dann hat man entweder einen "Unfall", man wird finanziell ruiniert oder gesellschaftlich geächtet durch die "hauseigenen" Medien. Gekaufte Vasallen der Oligarchen haben es auch noch nicht begriffen. Sollte der Vasall vom"Glauben" abfallen, dann hat man bereits etwas gegen in gesammelt, ob nun wahr oder unwahr und die Oligarchen setzen dann ihren ganzen Propaganda-Apparat in Gang, um den "Abtrünnigen" entweder zu Gehorsam zurückzubringen oder gar ihn ganz zu vernichten. Interessanterweise ist die Situation bei Saddam genauso gewesen. Erst rüstet man Saddam auf und bringt ihn gegen den Iran auf und nach den Waffenlieferungen wird die Zeche fällig, die natürlich mit Zins und Zinseszins von der gebäutelten Wirtschaft des Iraks nicht aufgebarcht werden konnte. Da Herr Hussein dann auch noch im Jahr 2000 anfing, dass Öl in Euro und nicht in Dollar zu verkaufen, war der Ofen ganz aus und man suchte nach Möglichkeiten ihn zu ersetzten. Als die afghanischen Paschtunen durch die USA gegen die Sowjetmacht aufgehetzt und aufgerüstet wurden, hat man z.B. von Unterdrückung der afghanischen Frau noch nichts erfahren. Als nach dem Abzug der Sowjets dann die Paschtunen an die Macht mit hilfe von "aussen"gelangten, da haben sie die ganzen Mohnfelder abbrennen lassen, da es sich bei Opium um "Gottlose Elemente" handelte; vom Zudrehen der Ölpipelines ganz zu schweigen. Das fanden gewisse Kreise an der US-Ostküste nicht besonders prickelnd und man suchte Wege, dass Paschtunen-Regime loszuwerden. Daraufhin setzte eine Medienkampagne ein, die das Ziel hatte, vorher bekannte Probleme zu thematisieren( hatte man vorher schon gesammelt) und mit den Anschlägen( von wem wohl) des 11.09.einen Angriff auf Afghanistan zu rechtfertigen. Ein füherer Mitarbeiter von Senator Bob Dole namens Stanley Hilton sagt in den USA ganz offen, dass die 11.09. Anschläge durch die US-amerikanische Regierung authorisiert wurden. Beweismaterial gab es auch, aber das schien nach mehreren "Besuchen" der CIA in Hiltons Wohnung und Fahrzeug irgendwie abhanden gekommen zu sein und Kopien sind nicht vor Gericht anerkannt. Herr Hilton ist übrigens mit dem Falken Rumsfeld zur Schule gegangen. Aber was lehrt uns dass? Im Grunde genommen gar nichts, denn was nützt einem diese Information, wenn man mit dieser Information nichts anfängt. Die Bush-Regierung ist mittlerweile von 3 Leuten/Gruppen verklagt worden. Ein Ergebnis wird es vermutlich auch nicht geben.

Gruß Insider

Die Terrororganisation PORABearbeiten

Pora (übersetzt "Es wird Zeit") heißt eine vorwiegend von den USA, von westeuropäischen Regierungen und Gruppierungen sowie vom US-Milliardär George Soros finanzierte und gesteuerte Organisation in der Ukraine, die gegenwärtig in Kiew am Umsturzszenario und Putschversuch gegen die Regierung beteiligt ist. Sie ist der serbischen Umsturz-Organisation Otpor nachempfunden und handelt nach dem Muster der Umstürze in Serbien 2000 und Georgien 2004. Sie organisierte und bezahlte in Kiew unter anderem Zelte und den Aufbau und Unterhalt der aus diesen Zelten bestehenden Sammellager, sie gilt ausserdem als Kern der Kiewer Demonstrationen und der Aktionen zur Juschtschenko-Unterstützung dort und anderswo. Für die Pora wurden vor allem Studenten und Akademiker rekrutiert. In den meisten ukrainischen Medien und von den ukrainischen Sicherheitskräften und Regierungskreisen wird die Pora als Terrororganisation angesehen. In westlichen Medien werden ihre Anhänger - sofern explizit fokussiert - zumeist als Kämpfer für Demokratie und Freiheit genannt. Ansatzpunkt des Wirkens der Pora und paralleler Gruppen sind die berechtigten sozialen Forderungen der Bevölkerung, die sich nach den vielen schockartigen und sich vervielfachenden wirtschaftlichen Krisen und Verwerfungen seit dem Ende des Kommunismus immer weiter verstärkten.

Bereits bei den Umsturzversuchen in Serbien, Georgien und Weißrußland wurden auf Veranlassung und mit Finanzierung des US-Aussenministeriums, und mit Hilfe der US-Parteien und anderer US-Organisationen ähnliche Aktionen durchgeführt, wie sie jetzt von Pora veranstaltet werden. Die Poro versucht, dem bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterlegenen Wiktor Luschtschenko zur Macht zu verhelfen, der laut letzten Umfragen vor der Wahl 32 Prozent erhielt und damit weit hinter Wiktor Janukowitsch lag. Vorbild der meisten Pora-Anhänger sind nach eigener Aussage die USA (siehe untenstehenden Link "Die Wochenzeitung"). An Juschtschenko und die Pora wurden Millionen-Dollar-Beträge von westlichen Regierungen und Organisationen übergeben.

Aus der Westukraine wird berichtet, daß Leute der Pora Wahllokale besetzten, zur Bewachung eingesetzte Polizisten und Wahlhelfer gewaltsam vertrieben, einige von ihnen verletzten, mindestens einen der Polizisten erschossen, Wähler zur Stimmabgabe für Juschtschenko zwangen, Wahlergebnisse nach Vertreibung der Polizei eigenmächtig festlegten und weiterleiteten, wodurch in einer großen Zahl von westukrainischen Stimmbezirken Juschtschenko-Wahlergebnisse von 80 bis 90 Prozent entstanden. Einige Pora-Aktionen sowie gestellte Szenen in eroberten Wahllokalen wurden ausserdem von der Pora mit Videokameras gefilmt und als Aktionen der Regierung ausgegeben, wie z.B. die Vernichtung oder Fälschung von Wahlscheinen vor laufender Kamera. Auch wurden von der Pora die Wahlen behindert, da Busse und Fahrzeuge mit Wählern/innen aus entlegenen Orten ohne Wahllokale an der Fahrt gehindert wurden, indem sich Pora-Leute auf die Straßen hinlegten und Straßensperren errichteten. Der ausländischen Presse erzählten die Pora-Aktivisten dann, sie hätten damit nur eine Mehrfachwahl verhindern wollen. Ähnliches, sowie Wahlfälschungen durch die Pora wird auch aus Kiew berichtet. In der Westukraine gab es Tausende Wahlbeschwerden und Strafanzeigen wegen der Pora-Aktionen und Aktionen anderer Juschenko-Anhänger. Unabhängige Beobachter schätzen daß Juschenko auf diese Weise etwa 10 Prozent mehr Stimmen bekommen hat, als bei demokratischen unbeeinträchtigten Wahlen. Auch in der Ostukraine gab es einige Aktionen von herantransportierten Pora-Aktivisten. In einigen Fahrzeugen mit Pora-Aktivisten wurden von der Polizei Sprengstoff und Waffen gefunden und beschlagnahmt. Insgesamt sind durch die Pora-Aktivitäten zahlreiche schwere bis schwerste Straftaten sowie Verletzungen der Wahlgesetze verübt worden. (aus: http://info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php ) Es wird vermutet, daß wegen der Pora-Wahlfälschungen und der Fälschungen von anderen zugunsten Juschtschenkos dieser hartnäckig dem Vorschlag nach Neuauszählung der Stimmen widersprochen hat.

Unterstützt und aufgebaut wurde die Pora - ausser von US-Organisationen - von der serbischen Otpor, die 2000 den Umsturz in Serbien geleitet hatte. In Georgien 2004 hieß die zum Umsturz benutzte Organisation Kmara. Giga Bokeria von der Organisation "Liberty Institute Tbilisi" sagte: "Zunächst einmal muss man dem Gegner moralisch überlegen sein - in allen Bereichen. Das ist eigentlich eine einfache Idee - aber für uns war das neu." Das Logo von Kmara war die geballte Faust, und ein griffiger Slogan "Kmara - Jetzt reichts!" Zuvor in Belgrad war es ähnlich: Die gleiche Faust, die gleichen Aktionen - in Kiew wiederum die gleichen Aktionen, aber ein anderes Symbol: Ein Ausrufezeichen über einem Hufeisenkreis in Form einer tickende Uhr. Im belorussischen Minsk hieß die analoge Gruppierung Zubr, die jedoch 2004 scheiterte.

Diese Organisationen und die der USA vermittelten der Pora ihre Modelle und Erfahrungen für Putschversuche: wie man Leute aus der Provinz in die Hauptstadt holt, wie man Demonstrationen organisiert, Know-How (wie man die Führung der Bewegung unerkennbar bleiben läßt), Rockkonzerte, Webseiten, Abzeichen, Sprayeraktionen, nächtliche Spontanmeetings und diverse Provokationen wie Flugblätter, weiterhin öffentlichkeitswirksame Inszenierungen (wie rosa Tücher, Apfelsinen, Interviews, Pressemeldungen, Progagandaschriften, Anketten auf dem Unabhängigkeitsplatz ..., Streuen von Gerüchten und Greuelberichten wie der angeblichen Vergiftung von Juschtschenko), Blockaden, Werbespots, "knackige" Parolen, Schwarze Radio- und TV-Sender (die auch die anderen Sender unterbrachen und überlagerten), Sabotageaktionen und militante Aktionen, Behinderungen des Gegners usw.

Alexander Waric von Otpor berichtet: "Wir haben Kontakt auch mit Gruppen und Organisationen aus anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, aus einigen afrikanischen Ländern, aus Südamerika und so weiter.

Auch russische Analysten kommen zum Ergebnis, daß es eine deutliche Ähnlichkeit zwischen Pora, Otpor, Kmara, Zubr gibt, und daß die Aktionen der ukrainischen Opposition und der Pora im Vorhinein organisiert, vorbereitet und finanziert worden und keineswegs spontan entstanden sind. Beispiele für die gezielte Vorbereitung sind das Bereitstellen des Zeltlagers in Kiew, die Bereitstellung von fahrbaren Kraftwerken und Feldküchen, zur Versorgung der Kundgebungen mit Strom, Licht, Getränken und Essen rund um die Uhr, der Druck von Flugblättern und Handzetteln, die Herstellung von Aufklebern und Abzeichen, der permanente Transport von ausgeruhten Demonstranten aus der Westukraine mit Flugtickets, Autos, Bussen und der Eisenbahn nach Kiew, was große Geldmengen gekostet hat und weiterhin kostet. (aus: http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=132 und http://www.ostblog.de/archives/2004_11.php ) Wjatscheslaw Igrunow, Direktor des Moskauer Instituts für humanitäre und politische Studien, bemerkt dazu: "Die Entscheidung, über die Grenzen des Rechtsfeldes hinauszutreten und in extremer Situation einen Staatsstreich zu versuchen, war von Juschtschenkos Team vor den Wahlen getroffen worden".

"Sie kommen aus dem ganzen Land, nicht nur aus der Westukraine, das lässt sich an den vielen Bussen ablesen, die am Eingang des Kreschtschatik geparkt sind: Donezk, Charkiw, Krajnik, Saporoschje, Lviv, Cernivcy - Auch die dienen nachts als Lager, Dieselgestank verbreitet sich, wenn die Motoren zum Heizen laufen. Die Bewegung ist wohl organisiert, überall stehen Ordner und Ansprechpartner bereit. Hunderttausende tragen die Aufkleber mit den Parolen der Opposition." läßt auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt auf ihrer Webseite schreiben. (aus http://www.goering-eckardt.de/themen/aussenpolitik/04_11_29_tagesspiegel_ukraine.shtml )

Der in den USA ausgebildete Saakashvili reiste, bevor er zum georgischen Präsidenten geputscht wurde, von Tibilissi nach Belgrad, um die Techniken der Massenbeinflussung erlernen. In Belorussland wurde vom US-Botschafter die Entsendung einer Gruppe Oppositionsführer in das Baltikum organisiert, wo sie sich mit Belgrader Serben trafen, um von ihnen zu lernen. In den Wochen vor den ukrainischen Wahlen reisten verschiedene Serben in die Ukraine, jedoch wurde einer ihrer Belgrader Führer, der Umsturzteilnehmer Alexander Maric, an der Grenze der Ukraine abgewiesen.(unter anderem aus http://www.balkansecurity.com/news/index.php?l=de&q=komentari&enddate=2004-11-29&login=&passwd= )

Die Pora und Juschtschenko baten um Geldspenden, nachdem die Ukrainische Zentralbank eine Devisenkontrolle über die Kontenabhebung von bestimmten ausländischen Devisen verfügte, wodurch die Geldüberweisungen von westlichen Finanziers an die Putschisten erheblich erschwert wurden. Zuvor hatten die Juschtschenko-Demonstranten pro Tag 40 US-Dollar erhalten, jetzt nur noch weniger als 2 Dollar. Die Pro-Juschenko-Demonstrationen ließen seitdem erheblich nach. Gemeinsam mit Poro-Leuten hatten auch eingereiste Kmara-Leute aus Georgien, Zubr-Leute aus Belorussland, Otpor-Leute aus Serbien und polnische Aktivisten demonstriert. Eine weitere Niederlage war das totale Scheitern des Generalstreikaufrufs, des Aufrufs zum allgemeinen zivilen Ungehorsam und zur Blockade der Regierungsgebäude.

Ende Oktober wurde in der Kiewer-Pora-Zentrale bei einer polizeiliche Durchsuchung Sprengstoff gefunden, die Pora-Anhänger sind nach Erkenntnissen des Ukrainischen Geheimdienstes (SBU) Bombenleger. In den ukrainischen Medien gelten sie daher als Terroristen. Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat gegen sechs Pora-Mitglieder eine Untersuchung wegen Terrorismusverdachts eingeleitet, da die Polizei, in deren Wohnungen Sprengstoff gefunden hat. (Aus: http://www.rbi-aktuell.de/Politik/23102004-02/23102004-02.html ) In der Pora-Zentrale, die sich selbst als "Zentrum für Gewaltlosigkeit" bezeichnet, wurden von der Polizei 2,4 Kilogramm Sprengstoff, sowie Zünder und eine Granate gefunden. Eine Demonstration von gewalttätigen Juschtschenko-Anhängern in Kiew endete mit rund einem Dutzend Schwerverletzten. (Aus: http://www.taz.de/pt/2004/10/30/a0121.nf/text.ges,1 )

Die Pora erhält von "Swoboda Wiboru", einem Zusammenschluss verschiedener Organisationen, Geld aus dem westlichen Ausland. Die "Swoboda Wiboru" wird von den Botschaften der USA, Kanada und Großbritannien, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Weltbank und US-Stiftungen wie der Eurasia Foundation und US-National Democratic Institute finanziert. (Aus: http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2004/nr44/International/10718.html Die Wochenzeitung (Schweiz)). Auch der von einem der ukrainischen Oligarchen, Petro Poroschenko, unterstützte Juschtschenko fördert die Pora. Auch die von der früheren US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright geleitete "National Endowment for Democracy" (Nationale Stiftung für Demokratie), unterhält enge Kontakte zur Pora.

Die Pora, wie auch westliche Regierungen, wollen nach eigener Aussage einerseits die Oligarchen in der Ukraine zurückdrängen, da sie die "Gegenkraft zur liberalen Demokratie" seien - die Zurückdrängung der Oligarchen in Rußland jedoch verurteilen sie als "Anschlag auf die liberale Demokratie". Die Entsendung von ukrainischen Truppen zur Unterstützung des US-amerikanischen Irakkrieges befürwortet die Pora teilweise, ebenso andere US-Aktionen und -Absichten. Juschenko jedoch hat den Abzug der ukrainischen Hilfstruppen aus dem Irak versprochen, was weithin als wahltaktisches Manöver angesehen wird.

Jonatheen Steel von der britischen Zeitung The Guardian: "In Ukraine, Yushchenko got the western nod, and floods of money poured in to groups which support him, ranging from the youth organisation, Pora, to various opposition websites. More provocatively, the US and other western embassies paid for exit polls, prompting Russia to do likewise, though apparently to a lesser extent. Intervening in foreign elections, under the guise of an impartial interest in helping civil society, has become the run-up to the postmodern coup d'etat, the CIA-sponsored third world uprising of cold war days adapted to post-Soviet conditions. Instruments of democracy are used selectively to topple unpopular dictators, once a successor candidate or regime has been groomed." (http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1359969,00.html )

"Ian Traynor, der ebenfalls amerikanische Interessengruppen benennt, die die Unruhen in der Ukraine schüren, stellt fest: "So würde etwa die Jugendorganisation Ukrainian Pora unterstützt, die ... die Zeltstadt in Kiew organisiert hatten. Die ganze Kampagne sei eine "amerikanische Erfindung", die mit ausgeklügelten Methoden bereits in vier Ländern umstrittene Wahlen ausgenutzt habe, um Regierungen zu stürzen. ... Gemeint sind neben der Ukraine Serbien, Georgien und Weißrussland, wo sich allerdings Lukaschenko durchsetzen konnte. Hier würde das US-Außenministerium mit Organisationen der Demokraten und Republikaner und Think Tanks zusammenarbeiten, um US-freundlichen .. Regierungen zur Macht zu verhelfen." (Aus http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1360236,00.html und Telepolis)

siehe auch: Clockwerk Orange

Weblinks:Bearbeiten

http://www.wsws.org/de/2004/dez2004/pora-d02.shtml http://at.indymedia.org/newswire/display/47144/index.php http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2004/nr44/International/10718.html http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1359969,00.html http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1360236,00.html http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/439841.html http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=132

==Die orange "Revolution"== Die Orange Revolution (manchmal wird sie auch als Kastanienrevolution wegen der Kastanienbäume in Kiew bezeichnet) ist eine Serie von Protesten, Demonstrationen und einem geplanten jedoch gescheiterten Generalstreik in der Ukraine, organisiert durch die Verfechter des Präsidentenanwärters Viktor Juschtschenko, im Anschluss an die von ihm kritisierten Wahlergebnisse bei den Ukrainische Präsidentschaftswahlen, 2004

Die Proteste fingen am Tag nach der zweiten Wahlrunde an, nach der Stichwahl zwischen Premierminister an Viktor Janukowitsch und Oppositionsanwärter Yushchenko, als die offizell geschätzten Wahlergebnisse sich deutlich von einigen sogenannten Exit Polls unterschieden; eine der Exit Polls gab Yushchenko einen 11%-Vorsprung, während amtliche Resultate Yanukovych einen Vorsprung von 3% gaben. Obwohl andere Exit Polls und Vorwahlumfragen den offiziellen Wahlergebnissen entsprachen, beriefen sich die Kreise um Yuschtschenko ausschließlich auf die für sie günstige Exit Poll, obwohl diese überdies von westlichen Staaten und den USA bezahlt waren. Mit Hilfe dieser Exit Poll behaupteten die Verfechter Yushchenkos und ein Teil der internationalen Beobachter einen Wahlbetrug zugunsten des von der Regierung unterstützten Yanukovych. Andere internationale Beobachter z.B. von den 12 Mitgliedstaaten der EMO (aus der "Gemeinschaft unabhängiger Staaten") und von der BHHRG konnten zwar auch Wahlverstöße feststellen, jedoch keine die das Wahlergebnis ernsthaft beeinträchtigten, da die Verstöße im Vergleich zu den gültigen Stimmen verschwindend sind und da von beiden Seiten gegen die Wahlgesetze verstoßen wurde. Diejenigen Exit-Poll-Ergebnisse, auf die sich Yuschtschenko berief, wurden extrem frühzeitig - 2 Tage vor Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses an die Medien weitergegeben, noch während der Auszählung.

Die Anhänger von Yanukovych behaupteten, daß die Verbindungen von Yushchenkos zu den ukrainischen Medien diese Verschiedenheit erklären;andere behaupten dass das Gegenteil zutreffend ist. Ab dem 23. November 2004, fingen massive Proteste und Demonstrationen in einigen westlichen Städten der Ukraine an, vor allem auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, unter anderem auch vor dem ukrainischen Parlament, wobei die Teilnehmer orange Fahnen oder Tücher oder Markierungen trugen, die Farbe der Yushenko-Kampagne. Neben der Farbe ist das Symbol der Yushenko-Leute eine Uhr, oft als Hufeisen (für das Ziffernblatt) mit Ausrufezeichen (als Zeiger) dargestellt. Auch auf den Plakaten der Pora tauchen häufig Uhren auf, neben der orangen Farbe.

Kiew, Lviv und einige andere Städte lehnten ab, die Legitimität der Wahlen zu bestätigen. Nachdem Yanukovych offiziell als der Wahlsieger bestätigt wurde, sprach Yushchenko mit seinen Anhängern in Kiew, und bewegte sie dazu, eine "orange Revolution" von Generalstreiks und Sitzblockaden durchzuführen mit der Absicht, die Regierung zu blockieren und zu zwingen, eine vermeintliche Wahlniederlage bekanntzugeben: "A path to a compromise through people demonstrating their will is the only path that will help us find a way out of this conflict. Therefore, the committee of national salvation declares a nationwide political strike."

HintergrundBearbeiten

Die Orange Revolution baut auf einem Muster auf, das zuerst in Jugoslawien entwickelt wurde, um die Regierung mit Slobodan Milošević zu stürzen, welches weitergeführt wurde in Form der sogenannten Rosenrevolution in Georgien. Jede der Umstürze, obwohl scheinbar spontan, war Resultat einer umfangreichen Untergrundtätigkeit und Konspiration innerhalb oppositioneller Gruppen. Jedem Umsturz ging eine Wahl voraus, bei der die prowestliche Opposition verlor, woraufhin Demonstrationen und andere Aktionen erfolgten. Bei jeder dieser Vorgänge waren Studentische Aktivisten und Akademiker führend beteiligt, auch die ukrainische Pora besteht fast nur aus Studenten. Die bisher bekannteste Umsturzbewegung war Otpor, eine Bewegung junger Leute und Studenten, die half, den prowestlichen Vojislav Kostunica in Serbien zur Macht zu verhelfen. In Georgien 2003 wurde die analoge Bewegung Kmara benannt. Eine bis jetzt erfolglose Bewegung in Belarussland heißt Zubr, sie trat 2004 bei den dortigen Wahlen in Erscheinung. In der Ukraine arbeitet die Studenten-Bewegung Pora für den Umsturz, sie gilt in den ukrainischen Medien und bei den Sicherheitskräften als Terrororganisation - 6 Pora-Aktivisten sind Mitte November 2004 wegen Terrorismusverdacht verhaftet worden, da bei ihnen Sprengstoff, Zünder und eine Granate gefunden wurden.

Die Aktivisten in jeder dieser Bewegungen wurden in den Taktiken des nach aussen hin gewaltlosen Widerstands ausgebildet - von einer Koalition professioneller westlicher Berater, Helfer und Pollster, die durch eine Reihe von westlichen Regierungen, Agenturen und Organisationen finanziert und unterstützt wurden, z.B. von der Konrad Adenauer Stiftung und - laut dem The Guardian - durch das "US State Department" und USAID zusammen mit dem "National Democratic Institute", dem "International Republican Institute", der "Freedom House NGO" und dem Milliardär George Soros mit seinem "Open Society Institute". Nach der deutschen Wochenzeitung Die Zeit erhielten Yuschtschenko und seine Kreise allein aus den USA mindestens 65 Millionen Dollar über verschiedene Kanäle. Die USA wollen laut Zeit auf diese Weise die NATO ausdehnen und die EU schwächen. Yuschtschenko versprach folgerichtig vor den Wahlen, daß er den Plan für einen euroasiatischen Wirtschaftsraum zerreissen werde, sollte er gewinnen.

Siehe auchBearbeiten

Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, 2004, Uhrwerk Orange (Buch)

Weblinks und QuellenBearbeiten

The creation of the ukraine Opposition (http://www.wsws.org/articles/2004/dec2004/ukra-d02.shtml ) The Orange Revolution (http://www.time.com/time/magazine/article/0,9171,1101041206-832225-1,00.html ), TIME.com, Monday, December 6, 2004 US campaign behind the turmoil in Kiev ([44]), The Guardian, November 26, 2004. Six questions to the critics of Ukraine's orange revolution (http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1364361,00.html ), The Guardian, December 2, November 2004. Над всей республикой оранжевое небо (http://www.kommersant.ru/k-money/get_page.asp?page_id=24653869.htm&m_id=29658 ), "Коммерсантъ-Деньги" № 47(502) от 29.11.2004г http://www.jungewelt.de/2004/12-04/030.php http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=211 “Maidan” – An Internet Hub for Civil Resistance to Authoritarianism in Ukraine (http://eng.maidanua.org/ ) Die Zeit Nr. 50 vom 2.Dezember 2004, S.4: "Amerikas unsichtbare Hände"

en:Orange Revolution [[cs:OranB Eov[new]A1_revoluce]] nl:Oranje Revolutie pl:Pomarańczowa rewolucja na Ukrainie ro:Revoluţia Portocalie uk:Акція непокори проти фальсифікації виборів Президента України

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Ukraine Welche Chancen hat Juschtschenko die Stichwahl am 26. Dezember zu gewinnen? - Mit demokratischen Mitteln keine!

In den westlichen Medien wird der Präsidentschaftskandidat Juschtschenko bereits als der sichere Sieger gehandelt, schließlich sei er um seinen Sieg am 21. November betrogen worden. Aber genau dies ist eine Lüge. Selbst in den westlichen Medien wird übereinstimmend zugegeben, dass sein Gegenkandidat Janukowitsch in folgenden Regionen der Ukraine mit großem Vorsprung klarer Wahlsieger gewesen ist. Das sind die Regionen Lugansk, Donez, Charkow, Dnepropetrowsk, Saporoshe, Poltawa, Kirowograd, Sumy, Shernigow, Cherkassy, Nikolajew, Cherson, Odessa und in der Autonomen Republik Krim. Diese Regionen haben auch mit der Autonomie gedroht, falls Juschtschenko durch einen Putsch ukrainischer Staatspräsident werden sollte s. die polnische Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" vom 29. November 2004 . Juschschenko hat unterschiedliche Stimmenmehrheiten in den Regionen Winniza, Schitomir, Khmelnitzki, Iwano-Frankowsk, Ternopol, Lutsk, Lwow Lemberg , Rowno, Uzhgerod der Transkarpatischen Region und Kiew sowie in der Stadt Kiew erhalten, wobei er sich mit Wahlfälschungen Stimmenmehrheiten bis zu 90 sichern ließ. In Kiew, in den Regionen Schitomir und Winniza hatte er aber am 21. November nur knapp über 50 der abgegeben Stimmen bei niedriger Wahlbeteiligung erhalten. Das hat jetzt u.a. der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei der Ukraine bestätigt, der generell auch Präsident Kutschma kritisch gegenübersteht. Er bestätigte auch, dass wenn alles mit rechten Dingen zugegangen wäre, Janukowitsch klarer Wahlsieger war und es nach dem Gesetz ist.

Nun gibt es Leute, die das bestreiten wollen. Nun, man betrachte sich deswegen die aktuellen Einwohnerzahlen der Regionen des sogenannten Janukowisch-Lagers, des Mannes, der angeblich nur mit Wahlfälschungen den Sieg errungen hätte. Dass er Wahlsieger war, lässt sich schon dadurch beweisen, das seine Hochburgen eine wesentlich größere Bevölkerungszahl und folglich auch Wählerzahl aufweisen als die Hochburgen von Juschtschenko. Die Hochburgen von Janukowitsch weisen folgende Bevölkerungszahlen auf die Regionen Lugansk 2,5 Mio., Donez 5,8 Mio., Charkow 2,9 Mio., Dnepropetrowsk 3,5 Mio., Saporoshe 1,9 Mio., Poltawa 1,6 Mio., Kirowograd 1,1 Mio, Sumy 1,3 Mio., Shernigow, 1,2 Mio., Cherkassy 1,4 Mio., Nikolajew, 1,2 Mio., Cherson 1,3 Mio., Odessa 2,4 Mio., die Autonome Republik Krim 2,0 Mio. und die Stadt Sewastopol 0,4 Mio. Das sind in diesen 13 Regionen, in der autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol in der Summe 30,5 Mio. Einwohner, und das ergibt insgesamt eine eindeutige Bevölkerungsmehrheit und auch Wählermehrheit gegenüber den sogenannten westukrainischen Regionen von Juschschenko, wo er die Stimmenmehrheit erhalten hat. Diese bilden die Regionen mit folgenden Einwohnerzahlen Kiew 1,8 Mio., Winniza 1,8 Mio., Schitomir 1,4 Mio., Khmelnitzki 1,4 Mio., Iwano-Frankowsk 1,4 Mio., Ternopol 1,1 Mio., Lwow Lemberg 2,6 Mio., Lutsk 1,0, Rowno 1,1 Mio., Uzhgerod Transkarpatische Region 1,3 Mio.und die Stadt Kiew 2,6 Mio. Das sind in diesen 11 Regionen plus der Stadt Kiew zusammen 17,5 Mio. Einwohner also auch weniger Wähler , die nach der westlichen Presse die sog. Hochburgen des ukrainischen Nationalismus bilden, aber wo man deswegen insbesondere Russen und russisch sprechende Ukrainer massiv von der Wahl ausgeschlossen oder an der Ausübung des Stimmrechts gehindert hat. 30,5 Mio. plus 17,5 Mio. ergeben in der Summe die laut dem Statistischen Jahrbuch der Ukraine 2003 ausgewiesene Bevölkerungszahl von 48 Mio. Einwohnern der Ukraine

Nun wird in den westlichen Medien und auch von Politikern dennoch behauptet, Juschtschenko repräsentiere die Mehrheit der Bevölkerung der Ukraine. Das ist eine glatte Lüge und lässt sich eindeutig widerlegen. Inzwischen befassen sich immer mehr Organisationen und Einzelpersonen mit der Biographie Juschtschenkos, und es ist erschütternd zu hören und zu lesen, mit welchem Verbrechertyp man es hier zu tun hat. Die Berichte öffnen auch in der Ukraine immer mehr Menschen die Augen, die bislang auf seine Rattenfängermethoden reingefallen sind. Aus Kiew, Moskau sowie anderen russischen und ukrainischen Städten kommen Berichte, die eindeutig den der kriminellen Unterwelt zuzuordnenden Charakter sowohl von Viktor Juschtschenko als auch seiner sog. Jean d Arc , Julia Timoschenko, bekannt nicht nur als Gasprinzessin, weil sie durch Gashandel reich wurde, sondern auch als Bordell- und Pornokönigin, zeigen. Auf jeden Fall dirigierte letztere in großer Zahl ihre Mädchen nach Kiew zur Straßendemos und zur Bezirzung von Sicherheitskräften.

Bevor Juschtschenko Präsident der Ukrainischen Nationalbank wurde, wirkte er schon aktiv im Bankergeschäft, seine Spezialität Kredit- und Anlagenbetrug. Nur mit Beziehungen entging er den gegen ihn in großer Zahl angestrengten Gerichtsverfahren. Noch als Leiter von Reformkommissionen, dann ab Januar 1993 als Zentralbankchef und schließlich als ukrainischer Ministerpräsident bis April 2001 und danach ist Juschtschenko noch Kredit-und Anlagenbetrüger gewesen oder hat solche Praktiken gedeckt. "The Ukrainian Weekly" vom 17. März 2002 weist darauf an Hand von Beispielen hin. Hingewiesen wird darauf z. B. auch in einem Beitrag der "Gazeta business" vom 9. Juni 1993. Juschtschenko ist zudem eng eingebunden in Terroristenetzwerke. So unterhält er dunkle Verbindungen mit Bassajew, Beresowski, beide zur Zeit im Exil in London , er war im Drogen- und Frauenhandel verwickelt usw. In diesen Kreisen hat er sich sicherlich seine schwere Krankheit geholt, die sein Gesicht entstellt hat. Ukrainer berichten, er habe sich bei seinen vielen Frauenkontakten eine heimtückische Lepraerkrankung oder Geschlechtskrankheit zugezogen.

Zu alle dem liegt dazu ein etwa hundertseitiger Bericht vor, der in Russland und in der Ukraine veröffentlicht wurde.

Es gibt einen Ärztebericht, der in "The Guardian", London vom 6. Dezember abgedruckt wurde. Er widerlegt die These, dass er vergiftet wurde. Fest stände nur, dass er weiter behandelt werden muss, weil man auf Symptome einer geheimnisvollen vorerst unheilbaren Krankheit gestoßen ist, die derzeit in Kiew seine Behandlung mit intensiv wirkenden Medikamenten und Kathedern erforderlich mache, um ihn überhaupt fit zu halten.

Juschtschenko hat nun dem "Sunday Telegraph" gegenüber erklärt, dass wenn ihn die Stichwahl am 26. Dezember nicht an die Macht bringen, er die Macht in Kiew mit Gewalt ergreifen will. In Kiew werden Terrorgruppen bewaffnet. Aus Polen werden dort ausgebildete Terrorkommandos nach Kiew geschleust. Den Kern des Juschschenko-Demonstranten bilden etwa 100 000 Personen, darunter auch viele Strichdamen aus den Timoschenko-Bordellen und asoziale Elemente aus der kriminellen Unterwelt.

Doch wie gelangte Juschtschenko überhaupt bei den Präsidentschaftswahlen auf Platz 2. Geschafft hat er es mit politischen Rattenfängermethoden, geschafft hat es auch mit Wahlfälschungen und Wahlbehinderungen seitens seiner Leute, die klare Zuwiderhandlungen zu den Artikeln 21, 24, 36 und 68 der Verfassung sind. Darüber berichtet u.a. Anna Kowalski unter "Dobrym slowom i pistloletam" vom 6. Dezember aus der Ukraine. Es wird aber auch berichtet, dass sich immer mehr Anhänger und Sympathisanten von Juschtschenko von ihm abwenden. Selbst sein früherer Verbündeter Moros, Chef der ukrainischen Sozialisten, wendet sich mit Grauen von Juschtschenko ab. Dieser Mann glaubte mit Juschtschenko eine Verfassungsreform zur Beschneidung der Befugnisse des Staatspräsidenten und eine Reform der Regionalverwaltungen durchsetzten zu können. Ich bin seit der Parlamentssitzung vom Freitag bitter enttäuscht, erklärte er.

Die Zeitung Nedelja (Die Woche) vom 6. 12. zeigt auf, wie die sog. Orangene Revolution von der USA-Botschaft in Kiew aus gelenkt wird und dass das ganze ein Machwerk der US-Geheimdienste ist.

Demokraten aller Lager, Kirchenvertreter, Vertreter der orthodoxen Religionen, der Muslime, Sozialisten und Kommunisten rufen im ganzen Lande zum Widerstand gegen die Errichtung einer Juschtschenko-Diktatur auf. Aber im Zentrum rund um die Regierungsgebäude, des Gebäude des Parlaments, von Gerichtsgebäuden herrscht noch der Straßenmob, wird die Szene derzeit noch von Straßenbanden beherrscht.

Die Sozialdemokratische Partei der Ukraine hat einen Appell an die Weltöffentlichkeit gerichtet, dem ukrainischen Volk bei der Abwehr der faschistischen Diktatur zu helfen. Was seitens Juschtschenko geschieht, ist eindeutig Verfassungsbruch, heißt es in dem Aufruf. Der Aufruf verweist auf die fanatischen Parteigänger Juschtschenkos, u. a. die Nationaldemokraten von Lwow, (Lemberg), die gegen demokratische Parteien mit Gewalt vorgehen und eine tödliche Gefahr für die ukrainische Demokratie darstellen.

Staatspräsident Kutschma, Ministerpräsident Janukowitsch, der Parlamentspräsident Litwin usw. verweisen ständig auf den ungesetzlichen und verfassungsfeindlichen Charakter des Vorgehens von Juschtschenko. So unterschreibt Juschschenko Vereinbarungen und gibt Versprechen ab, die Blockade der Gebäude der exekutiven, legislativen und judikativen Macht zu beenden, um im gleichen Moment vertragsbrüchig und wortbrüchig zu werden��

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