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Folgen der Zwangsvereinigung von DDR und BRD:

Am 3. Oktober 1990 ist das Gebiet der ehemaligen DDR zwangsweise Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland (BRD) geworden. Alle in Westdeutschland nach 1945 entwickelten Gesetze haben damit Gültigkeit auch für die rund 17 Millionen Menschen, die von 1949 bis 1989, also 40 Jahre lang, den ersten Versuch des Sozialismus auf deutschem Boden wagten. Was ging diesem Anschluß voraus? Es war seit 1949 erklärte Politik der Westmächte, den staatlich organisierten Sozialismus in Deutschland zu liquidieren. Die DDR wurde im offiziellen Sprachgebrauch als "Sowjetzone" verunglimpft, aus Staaten,. die sie anerkannten, wurde der westdeutsche Botschafter abberufen. Hunderte von Spionen und bezahlten Provokateuren versuchten, das Land zu destabilisieren. Die Bundeswehr der BRD, die in den fünfziger Jahren gegen den Widerstand vor allem vieler Jugendlicher gebildet wurde, richtete sich als stärkste Armee ganz Westeuropas direkt gegen die DDR. Dies alles hat die DDR 40 Jahre nicht zum Einsturz gebracht. Aber es hat ungeheure Ressourcen verschlungen, um gegen diesen direkten Druck zu bestehen. Trotz großer Erfolge blieb die DDR im Wettkampf um die höhere Arbeitsproduktivität und die Anerkennung des Systems unter der Mehrheit der Bevölkerung gegenüber den kapitalistischen Nachbarn zurück. Äußerer Druck und innere Fehler haben schließlich dazu geführt, daß die Mehrheit der Bevölkerung der ehemaligen DDR der kalten Kriegshetze erlegen war. Nach der Annexion der DDR 1990 wurden deren Errungenschaften weitgehend beseitigt: Alle diejenigen, die sich als Marxisten oder Leninisten bekennen, sind zwangsweise aus Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Verwaltungen entlassen worden.

Mitglieder der ehemaligen Regierung der DDR und Angehörige der Sicherheitsorgane werden vor Gericht gestellt und verurteilt. Mit dieser Praxis soll die DDR als "Unrechtsstaat" und die sozialistische Perspektive insgesamt verleumdet werden.

Das Gesundheitssystem, in dem früher jeder unabhängig vom Einkommen gleiche Fürsorge bekommen hat, wurden rekapitalisiert, d.h.: Bürgerinnen und Bürger, die über genügend Geld verfügen, bekommen eine bessere gesundheitliche Versorgung, für die anderen bleibt eine sogenannte "Grundversorgung".

Das ehemalige eingliedrige Bildungssystem der DDR wurde zerschlagen und durch das dreigegliederte System der BRD ersetzt. Die Folge ist, daß der Anteil der Kinder von Arbeitern, kleinen Angestellten und Bauern, die die Hochschulreife erwerben und studieren können, sinkt.

Alle ehemaligen volkseigenen Betriebe wurden dem Volk wieder weggenommen und privatisiert. Zum Teil sind große Kombinate einschließlich der Grundstücke für 1 DM an Privatkapitalisten verkauft worden.

Einen seit sieben Jahren hartnäckigen Kampf gibt es um die ehemaligen "Landwirtschaften Produktionsgenossenschaften" (LP Gs[new]), die den Landarbeitern, die das Land bearbeiten, gemeinsam gehörten. Auch sie sollen zerschlagen und die einzelnen Parzellen Einzeleigentümern zugewiesen werden - mit der Folge, daß die ärmeren von ihnen ihr Land dann früher oder später an reichere (Groß)Grundbesitzer verkaufen müssen. Einige LP Gs[new] sind auf diese Weise in ihre Einzelteile zerlegt worden, an vielen Orten wehren sich die Bauern aber noch erfolgreich gegen diese Rekapitalisierung.

Auf rund 20% gewachsen ist die offizielle Arbeitslosigkeit, die es zur Zeit der DDR nicht mehr gab. Betroffen sind neben denjenigen, die früher aktiv in der SED oder der "Freien Deutschen Jugend" (FDJ) am Aufbau des Sozialismus gearbeitet haben, vor allem die jetzt nachwachsenden Jugendlichen. Sie haben vielfach noch nicht einmal mehr die Möglichkeit, nach der Schule einen Beruf zu erlernen.

In den Straßen gibt es Leute, die um Geld betteln und darauf hinweisen, daß sie keine Wohnung haben. Das in der DDR vorhandene Recht jedes Menschen auf ein Dach über dem Kopf ist abgeschafft. Die Mieten haben sich gegenüber früher ungefähr verhundertfacht und selbst solche, die Arbeit haben, müssen für sich und ihre Familien im Schnitt 30 Pfennig von einer Mark ausgeben, um die Miete bezahlen zu können. Für viele Arbeitslose sind die alten Wohnungen zu teuer und sie mußten in kleinere und schlechtere umziehen - und manche haben, wie gesagt, gar keine mehr.

Besonders betroffen von der Wende zurück zu Kapitalismus sind die Frauen. Sie waren zur Zeit der DDR wenigstens in beruflicher Hinsicht auf dem Weg zur Gleichberechtigung. Heute ist die Frauenarbeitslosigkeit noch höher als die der Männer und insbesondere der große Frauenanteil in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen, auf den die DDR immer stolz war, ist verschwunden.

Mit der Beseitigung fortschrittlicher Errungenschaften der DDR und der Kriminalisierung ihrer Repräsentanten soll die Erinnerung an die sozialistischen Staaten belastet und jeder Versuch, aus dem kapitalistischen System auszubrechen, im Voraus diffamiert werden.

- Das Volk will nicht 2,3 Billionen nichtrückzahlbare Staatsschuld! (München zahlt täglich 1 Mio. DM Zinsen) Das Volk wurde nicht gefragt - Das Volk will den EURO nicht! Das Volk wurde nicht gefragt - Das Volk will keine Kriege, erst recht keine Angriffskriege ! Das Volk wurde und wird nicht gefragt - Die einheimische Bevölkerung wird von der Kapitalitenmafia gegen die von der Kapitalistenmafia herangeholten Billiglohnkräfte aufgehetzt Das Volk wird nicht gefragt Wiedervereinigung Das Volk wird nicht gefragt

Interessant auch, wie in Sachen der Siegerjustiz das geschriebene Recht gebogen und gebrochen wird. So wurde der Witwe von Hermann Axen die Rente aberkannt, weil ihr Mann am Ausbau und der Verminung der Staatsgrenze beteiligt war. So hört sich ein "Urteil" im Rahmen der Sippenhaftung des Bundessozialgerichtes in Kassel an.

Auch das Bundesverwaltungsgericht zeigt, was es bedeutet in besetztem Land leben zu müssen. Denn, so sagt es mit AZ B Ver WG 2[new] C 2.97 in Berlin, ein in der DDR erworbenes Lehrer-Diplom allein reicht für eine Lehramtstätigkeit in den alten Bundesländern nicht aus!. Das DDR Diplom entspreche nicht dem 2. Staatsexamen für Lehrer der BRD! Die Klägerin, 20 Jahre im Lehramt, erlebt mal wieder eine Variante der Siegerjustiz im Umgang mit unseren Bürgern. Der DDR Bürger wird immer eine Bürger 2. Klasse sein.

Arbeit ist nicht gleich Arbeit! Kassel/AP Besonders "systemnahe" Tätigkeiten in der DDR dürfen bei der Einstufung im öffentlichen Dienst nicht als Beschäftigungszeiten berücksichtigt werden!. das Bundesarbeitsgericht in kassel entschied, dies gelte auch für hauptamtliche Freundschaftspionierleiter der FDJ (AZ 6 AZR 717/95

Vermögenseinziehung bei DDR-Politikern Rechtens

Berlin (dpa) 04.07.98 SZ - Das 1990 von der letzten DDR-Volkskammer gesperrte Verrnögen des früheren SED-Politbüromitglieds Hermann Axen in Höhe von 123 000 Mark wird jetzt eingezogen. Das Bundesverwaltungsgericht in Berlin hob eine Entscheidung der Vorinstanz auf, die einer Klage der Axen-Erben stattgegeben hatte. Laut Bundestagsverwaltung ist zu erwarten, daß nun auch die Rechtsstreitigkeiten um die Vermögenseinziehungen bei den SED-Politikern Mielke, Stoph, Mittag und Tisch entsprechend ausgehen. Der 3. Senat erklärte, einigungsbedingt sei keine Berufung zulässig gewesen. (Aktenzeichen: B Verw G[new] 3 B 258.97 -Beschluß vom 5. Juni)

BGH billigt Benachteiligung von Ost-Eigentümern

Karlsruhe (AP) 04.07.98 SZ - Die unterschiedliche Behandlung von Ost- und Westeigentümem nach dem Kriegsfolgengesetz von 1957 ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe rechtens. Laut der Entscheidung ist es kein Grundrechtsverstoß, daß der Einigungsvertrag eine Rückgabe von Grundstücken aus schließt, die der Bund in Besitz nahm. Im konkreten Fall ging es um die Herausgabe eines Grundstückes durch die Deutsche Bahn AG. Das Grundstück war 1944 von der Wehrmacht beziehungsweise von der Deutschen Reichsbahn in Anspruch genommen worden und diente dem Bahnbetrieb.

Nur in der sozialistischen DDR konnten Frauen und Kinder abends ohne Angst die Häuser verlassen, nur in der DDR waren grausamsteVerbrechen so gut wie unbekannt, nur in der DDR musste niemand vor Hunger sterben oder im Winter erfrieren, nur in der DDR hatte nicht nur ein jeder ein Recht auf Arbeit, sondern auch tatsächlich Arbeit, nur in der DDR gab es keine Zwangsräumungen, nur in der DDR waren Kinder glücklich - nur in der DDR werden wir wieder unser Glück finden und frei werden, denn frei ist man nur wenn man einem auch ein menschenwürdiges Leben ermöglicht!

Die DDR pleite? - allein schon 21 Tonnen Gold im Wert von 400 Millionen DM wurden aus der Staatsbank der DDR den Bürgern bei der "Wiedervereinigung" geraubt. (Übersicht Berliner Justizministerium 1999). Das spricht eine andere Sprache. Und die DDR konnte bis zuletzt jedem Bürger Menschenrechte wie einen gut bezahlten Arbeitsplatz, eine gute Rente, hohe und stabile Kaufkraft, preiswertes Essen, kostenlose Gesundheitsversorgung, fast kostenlose Mieten, kostenlose Kindergärten und kostenlose Bildung in Schule, Lehre und Studium garantieren, real, Tag für Tag, nicht nur auf dem Papier wie die meisten BRD -"Menschenrechte". Und alles das und noch viel mehr bis zum Tag der unseligen Zwangsvereinigung 1990. Von "Pleite" also keine Spur. Erst seit 1990 begann eine Pleite nach der anderen und Jahr für Jahr wurde die kapitalistische Pleite größer, und sie nimmt kein Ende.

Liebe Mitbürger der DDR, wir möchten nicht nur der etwa 4000 Toten in den USA von 2001 gedenken, sondern wir gedenken gleichzeitig der 100.000en Toten von Hiroshima und Nagasaki, den Millionen Gemordeter in Vietnam und Korea, der getöteten Zivilisten in Lybien, in Korea, Panama, Irak, Kuba, Chile, Kambodscha, Somalia, Mittel- und Südamerika, Afghanistan und Kambodscha, den Unschuldigen Opfern in Jugoslawien, den Kapitalismus-Opfern der Weltkriege, den fast täglich erschossenen Kindern und Jugendlichen und Frauen und Männern in Palästina und Israel, sowie den durch amerikanisch-britische und NATO-Mordkommandos Hingerichteten, außerdem den Millionen Hungertoten, Obdachlosen und an Elendskrankheiten Gestorbenen in den kapitalistischen Diktaturen und Scheindemokratien. Der Dritte Weltkrieg mit einem weltumfassenden Guerillakrieg hat begonnen, dies prophezeite die DDR seit Jahrzehnten! Wir apellieren an die Freundesstaaten der DDR, das Territorium der DDR von Kampfhandlungen zu verschonen und sich der friedliebenden, jahrzehntelangen freundschaftlichen Kontakte zu erinnern. DDR-Bürger sind gegen den Krieg! 40 Jahre Frieden sollten jedermann zu denken geben!

Gedenken möchen wir nicht nur der Mauertoten, sondern auch den mehrere Tausend von der BRD-Polizei und BRD-Armee an den Grenzen und im Inland Erschossenen oder anders Umgebrachten seit 1949, gedenken möchten wir den von der BRD-Bundeswehr in Jugoslawien seit 1999 Ermordeten, den in Afghanistan von den KSK-Kommandos der BRD Ermordeten, sowie den 50.000 bis 80.000 in den USA jährlich durch Straftaten und Polizeischüsse getöteten Zivilisten, das sind in den vergangenen 50 Jahren etwa 2,5 bis 4 Millionen USA-Bürger.

Gedenken möchten wir den jahrlich 4,5 Millionen in kapitalistischen Staaten verhungerten Kinder (bis 10 Jahren).

Gedenken wollen wir der jährlich 60 Millionen in kapitalistischen Staaten durch Hunger, Armutskrankheiten, Krieg und Bürgerkrieg ermordeten Menschen.

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